News 05.09.2017: 18-Jähriger gesteht tödliche Prügelattacke auf Bergisch Gladbacher Familienvater (†40) und wird auf freien Fuß gesetzt

In dieser Rubrik sammeln wir interessante Meldungen, die jeweils bis Redaktionsschluss (Datum im Titel) aufgelaufen sind.  Die Meldungen müssen nicht notwendigerweise aktuell sein, sondern sind der Redaktion eben an diesem Tag aufgefallen. Die Überschrift bezieht sich in der Regel nur auf eine Nachricht.

Die Textpassagen sind wörtliche Zitate aus den Artikeln. Bei von Oliver Janich auf VK geposteten Artikeln sind seine Kommentare (als Zitate in größerer Schrift) nach der Meldung angefügt.  

Kriminalität – aktuelle (beispielhafte) Fälle:

WAZ | 04.09.17:

Nach Feuer in Duisburg: Mordkommission eingerichtet

Zwei Tote hat die Feuerwehr bislang geborgen, drei der Verletzten schweben in Lebensgefahr. Eine Mordkommission ermittelt jetzt die Brandursache.

Verheerender Hausbrand mit zehn Verletzten und mehreren Toten am späten Sonntagabend in Untermeiderich: Das Feuer war nach bisherigen Informationen in der ersten Etage des zweigeschossigen Mehrfamilienhauses an der Vohwinkelstraße/Ecke Herwarthstraße ausgebrochen…

Nach Informationen der Redaktion leben türkische, arabische und rumänische Bürger in dem Gebäude.

Focus online | 04.09.17:

Mann wirft an Bahnhof mit Steinen, dann verliert er das Gleichgewicht – ICE fährt ihn tot

Nach bisherigen Ermittlungen der Bundespolizei hatte sich der Mann auf dem Bahnsteig 2 des Bahnhofes aufgehalten und nach Zeugenaussagen von dort einen Warteunterstand auf dem gegenüberliegenden Bahnsteig mit Steinen beworfen.

Hierbei verlor er offenbar das Gleichgewicht und stürzte ins Gleis, als der ICE in den Bereich einfuhr. Der Lokführer des ICE leitete noch eine Notbremsung ein, was aber nicht mehr verhindern konnte, dass der Mann erfasst wurde.

inFranken.de | 03.09.17:

Aufregung in Erlangen: Bewaffnete Männer lösen Polizeieinsatz aus

Aufregung am Samstag in Erlangen: Zeugen schildern der Polizei, dass zwei Männer mit Langwaffen Zielübungen von einem Balkon machen. Das SEK wird alarmiert.

… Bei der Überprüfung stellte sich heraus, dass es sich bei den Schusswaffen um sogenannte Softair-Waffen handelt, welche echten Schusswaffen täuschend ähnlich sehen.

Die beiden Beschuldigten waren zur Tatzeit alkoholisiert und gaben an, im Laufe des Tages zusätzlich Betäubungsmittel konsumiert zu haben. Bei der anschließenden Wohnungsdurchsuchung konnten noch weitere Anscheinwaffen und Betäubungsmittel gefunden werden.

Einer der Beschuldigten bedrohte und beleidigte während der Sachbehandlung die eingesetzten Polizeibeamten.
Erschwerend kam hinzu, dass er erst vor vier Wochen aus der Haft entlassen wurde, wo er eine mehrjährige Haftstrafe wegen verschiedener Bedrohungsdelikte, abgesessen hatte. Den Mann erwaretet nun der Ermittlungsrichter, welcher über einen gestellten Haftantrag entscheiden wird.

tz München | 04.09.17:

Weil sie nicht in Disko durften: Junge Münchner bedrohen Türsteher mit Messer

Weil sie keinen Zutritt zu einer Diskothek in der Innenstadt bekamen, sind zwei Münchner (19 und 25) ausgerastet. Erst eine Polizeistreife konnte die Situation entschärfen.

Nordwest Zeitung | 04.09.17:

ATTACKE IM BAHNHOF OLDENBURG: 17-Jähriger verletzt Mann mit Messer am Hals

Nach den bisherigen Erkenntnissen hatte sich die Tat um kurz nach 9 Uhr im Fußgängertunnel des Bahnhofsgebäudes in Höhe der Gleise 6 und 7 ereignet. Zeugen berichten, dass das spätere Opfer zunächst von dem Jugendlichen angerempelt worden sei. Als der 49-Jährige weiterlief, verfolgte ihn der Jugendliche und begann, den Mann mit einem Messer in der Hand zu schubsen. Dabei soll der 17-Jährige mit den Worten „Ich stech’ dich ab!“ gedroht haben.

nordbayern | 04.09.17:

Am Sterntor: 57-Jähriger stach auf Mann ein

Hintergrund unklar – Polizei rückte mit sieben Streifenwagen an:

NÜRNBERG – Am Sonntagabend verletzte ein 57-jähriger Mann am Sterntor einen 27-Jährigen mit Stichen in den Oberschenkel und den Po. Der 57-Jährige stand unter deutlichem Alkoholeinfluss.

WAZ | 04.09.17:

Schlägerei zwischen zwei Großfamilien in Essen-Horst

Die Polizei ist am Montagnachmittag zu einer Schlägerei auf der Geschwister-Scholl-Straße in Essen-Horst ausgerückt. Nach ersten Erkenntnissen haben sich vor Ort zwei Großfamilien geprügelt. Die Einsatzkräfte berichten von einer „aufgeheizten Stimmung“.

Als die Beamten gegen 14.30 Uhr eintrafen, war die handfeste Auseinandersetzung allerdings schon beendet. Zwei Beteiligte wurden festgenommen.

Nordwest Zeitung | 04.09.17:

STREIT IM ZUG NACH OLDENBURG ESKALIERT: 26-Jähriger prügelt Freundin und geht auf Polizisten los

Kaum zu bändigen war Samstagabend ein 26-Jähriger im Hauptbahnhof Oldenburg. Erst wurde er gegenüber seiner Freundin handgreiflich, dann rangelte er mit Beamten der Bundespolizei.

Der 26-Jährige hatte auf der Zugfahrt von Bremen nach Oldenburg einen heftigen Streit mit seiner 24-jährigen Freundin. Wurde der hitzige Streit zunächst noch mit Worten geführt, soll der alkoholisierte 26-Jährige im weiteren Verlauf auch auf seine Freundin eingeschlagen haben. Als das Fahrpersonal der Deutschen Bahn den Streit bemerkte, wurde es ebenfalls durch den aggressiven Mann verbal bedroht.

Tag24 | 04.09.17:

STREIT UM FRAU! AXT-ANGRIFF AUF SCHULEINFÜHRUNGS-FEIER

Neuruppin – Ein eifersüchtiger Ex-Mann ließ am Samstag die Schuleinführung seines Sohnes eskalieren.

Während der Feier in Neuruppin (Brandenburg) geriet der 33-Jährige in Streit mit dem neuen Lebensgefährten (45) seiner Noch-Ehefrau. Der geriet so außer Kontrolle, dass der Ex sich eine Axt schnappte und auf seine Frau und ihren Neuen losging.

Märkische Allgemeine | 04.09.17:

Schwulenfeindlicher Überfall: Mann an Baum gefesselt

In Berlin gab es am Sonntagabend im Tiergarten einen schwulenfeindlichen Überfall. Dabei wurde ein Mann in den Park am Tiergarten gelockt und anschließend an einen Baum gefesselt. Das Opfer konnte sich später befreien und kam mit Oberschenkel- und Schulterverletzungen ins Krankenhaus.

Focus online | 04.09.17:

Mit Messer bedroht und Geld gefordert

Bad Oldesloe Am 03.09.2017, gegen 01.45 Uhr, kam es in der Bahnhofstraße in Bad Oldesloe zu einem versuchten schweren Raub.

Ein 16-jähriger Jugendlicher ging in Begleitung von vier Freunden (alle aus Bad Oldesloe) die Bahnhofstraße entlang, in Richtung Innenstadt. Auf Höhe der Spielhallen kam ihnen ein Mann entgegen. Der Mann blieb vor dem 16-jährigen stehen, bedrohte ihn mit einem Messer und forderte von dem Jugendlichen Geld. Als dieser ihm antwortet, dass er kein Geld hätte, schlug der Täter ihm mehrmals gegen die Brust und trat ihm gegen das Schienbein. Anschließend forderte er die Jugendlichen auf, zu verschwinden, woraufhin diese dann wegliefen und etwas später die Polizei verständigten. Auf Grund von Hinweisen der Jugendlichen ergab sich ein erster Tatverdacht gegen einen 31-jährigen, polizeilich bekannten Mann aus Bad Oldesloe. Ob sich der Verdacht bestätigt, müssen weitere Ermittlungen ergeben.

HNA | 04.09.17:

Täter konnte flüchten: Überfall auf Videothek in Göttingen: Maskierter bedrohte Frau mit Messer

Der Maskierte hatte gegen 20.15 Uhr die Videothek betreten, ein Messer gezückt und die Angestellte bedroht. Er flüchtete anschließend zu Fuß. Eine Fahndung der Polizei blieb erfolglos.

Der vermeintliche Täter wird als etwa 25 Jahre alt und 1,75 Meter groß beschrieben. Er habe ein südländisches Aussehen und eine schlanke Statur gehabt sowie einen grauen Kapuzenpullover getragen. Deutsch sprach er mit Akzent, heißt es in einer Pressemitteilung.

Marler Zeitung | 04.09.17:

Täter flüchten unerkannt: Überfall auf Netto

MARL Gegen 5.50 Uhr überfielen drei maskierte bislang unbekannte Männer den Netto-Supermarkt auf der Straße In de Flaslänne. Die Täter passten vor Öffnung des Geschäfts den 46-jährigen Filialleiter sowie zwei 35 und 28 Jahre alte Angestellte ab, bedrohten sie mit Messern und einer Handfeuerwaffe und drängten sie dann ins Geschäft.

Stuttgarter Nachrichten | 04.09.17:

Überfall in Fellbach: Verschiedene Versionen des Verbrechens kursieren

Das 83-jährige Opfer des Überfalls in Fellbach liegt noch immer verletzt im Krankenhaus. Die Ermittlungen der Kripo dauern an, die Aussagen des Opfers zur Zahl der Täter unterscheiden sich erheblich.

Ruhr Nachrichten | 04.09.17:

Nach Überfall: 29-Jähriger verfolgt und fasst Räuber

Es waren ereignisreiche Minuten, die ein 29-jähriger Dortmunder am Sonntag in der Nordstadt erlebt hat: An der Stadtbahn-Station Immermannstraße / Klinikzentrum wurde er auf den Kopf geschlagen und ausgeraubt. Doch das wollte sich das Opfer nicht gefallen lassen. Der Mann nahm die Verfolgung des Räubers auf – und bekam unerwartete Hilfe.

Merkur | 04.09.17:

Afrikanischer Mann (20) soll 30-Jährige vergewaltigt haben

Sie hatte sich in der Asylbewerberunterkunft mit mehreren Bewohnern getroffen. Auf dem Heimweg soll dann das Unfassbare passiert sein – die Kripo ermittelt wegen Vergewaltigung.

…  Zahlreiche Polizeibeamte durchsuchten am Folgetag die Asylbewerberunterkunft und nahmen einen 20-Jährigen unter Tatverdacht fest, der Mann bestreitet die Vorwürfe. Das Amtsgericht erließ auf Antrag der Staatsanwaltschaft am Sonntag einen Haftbefehl.

Tag24 | 04.09.17:

MITTEN IN DER NACHT: MÄNNER HALTEN 23-JÄHRIGE FEST UND BEGRAPSCHEN SIE

…Sie näherten sich der jungen Frau von hinten. Dann griffen sie zu: Die Fremden hielten die 23-Jährige fest und begrapschten sie. Währenddessen drängten sie sie weiter Richtung Innenstadt.

Dem Opfer gelang es dabei nicht, sich loszureißen. Sie war den Unbekannten hilflos ausgeliefert. Zu ihrem Glück erkannten zwei andere Männer, die in der Nähe der Synagoge an der Pipinstraße waren, ihre Notlage und schritten ein…

Nach Angaben des Opfers redete das verbrecherische Trio, das zwischen 25 und 35 Jahre alt sein soll, in einer osteuropäischen Sprache.

Presseportal | 04.09.17:

Hauptbahnhof Erfurt wegen Fehlalarm evakuiert

Am Samstag, gegen 15.20 Uhr, drohte ein Anrufer der Landespolizei gegenüber an, dass er den “Hauptbahnhof lahmlegen will”. Im Zuge von Fahndungsmaßnahmen kontrollierte eine Streife der Bundespolizei zwei 24-jährige Deutsche, die in der Nähe des Hauptbahnhofes aufgefallen waren. Dabei stellte sich heraus, dass zumindest einer der beiden bereits wegen ähnlicher Delikte in Erscheinung getreten war…

Am Abend dann, gegen 19.20 Uhr, wurde Feueralarm im Erfurter Hauptbahnhof ausgelöst. Dabei hatten zunächst unbekannte Täter die Scheibe eines der Feuermelder im Bahnhof eingeschlagen und den Alarmknopf gedrückt. Die Feuerwehr kam mit sieben Fahrzeugen und 22 Kameraden vor Ort.

Auch im Stadtbereich war es zu mehreren Fehlalarmen auf Grund des Missbrauchs von Notrufen gekommen. Inwieweit diese mit dem Alarm im Bahnhof in Verbindung stehen, müssen die weiteren Ermittlungen zeigen.

Am Sonntag wurde erneut Feueralarm im Hauptbahnhof Erfurt ausgelöst. Gegen 15.25 Uhr war hier ein Brandmelder aktiviert worden. Auf Grund dessen musste der Bahnhof durch die Bundespolizei evakuiert und abgesperrt werden…

Im Zuge der Ermittlungen identifizierten Bundespolizisten einen 16-jährigen Deutschen als Tatverdächtigen. Dieser hatte zudem die Mitarbeiterin der Toilettenanlage im Bahnhof bedroht, so dass sich die Frau in einer der Toiletten einschloss und die Bundespolizei um Hilfe rief. Auf Grund sofort eingeleiteter Fahndungsmaßnahmen konnte der 16-Jährige noch im Bahnhof festgenommen werden. Es stellte sich heraus, dass dieser auch für den Fehlalarm vom Vortag verantwortlich war.

Westfalenpost | 04.09.17:

ABC-Alarm! Brandanschlag auf Zeugen Jehovas in Menden

Die Zeugen Jehovas in Menden sind am Montagabend Opfer eines Brandanschlags geworden. Die Feuerwehr hat auch einen ABC-Alarm ausgerufen, weil auch ein undefinierbares weißes Pulver im sogenannten Königreichsaal an der Straße Grüner Weg verteilt gefunden, das möglicherweise von dem oder den Tätern stammt…

Nach ersten Erkenntnissen der Polizei wurde an zehn Stellen Feuer gelegt. Die Hintergründe der Tat sind noch offen. Nach Informationen der Redaktion ermittelt bereits seit mehreren Wochen der Staatsschutz im Umfeld der Gemeinde. Der Königreichsaal, das Gemeindehaus der Glaubensgemeinschaft, war mit weißer Farbe beschmiert worden.

Kriminalität – Fälle aus der Vergangenheit:

B.Z. | 04.09.17:

Haftbefehl gegen ISIS-Schläfer: Jugendlicher plante Terror-Anschlag mit Kalaschnikow in Berlin

Ein jugendlicher Syrer steht vor Gericht: Er reiste nach Deutschland ein, um einen Anschlag zu begehen: keinen Angriff mit Messer oder Fahrzeug, sondern “etwas Größeres”.

Im Prozess gegen einen terrorverdächtigen Jugendlichen aus Syrien hat das Landgericht Halle Haftbefehl gegen den Angeklagten erlassen. Die Kammer begründete dies am Montag mit Fluchtgefahr. Es sei davon auszugehen, dass der nach eigenen Angaben 16-jährige Angeklagte seine Anschlagspläne nicht aufgegeben habe und diese nur durch eine Flucht umsetzen könne. Zudem wurde das Verfahren an den Staatsschutzsenat des Berliner Kammergerichts abgegeben…

Dem Jugendlichen wird die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vorgeworfen. Der Syrer war im Herbst 2015 als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling nach Deutschland eingereist und soll mit der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (ISIS) sympathisieren.

Bild | 04.09.17:

MANN (18) GIBT SCHLÄGE ZU: Neue Festnahme nach tödlicher Prügelattacke

Nach dem tödlichen Angriff auf einen Familienvater (†40) am Donnerstag in Bergisch Gladbach hat die Polizei einen 18-Jährigen festgenommen. Er gab in seiner Vernehmung zu, Thomas K. geschlagen zu haben…

Das war passiert: Donnerstagabend gegen 20.30 Uhr traf Thomas K. mit zwei weiteren Kumpels auf eine sechsköpfige Gruppe Jugendlicher. K. soll nach BILD-Informationen betrunken gewesen sein. Es kam zum Streit.

K.s Bekannter erzählte BILD: „Ein Jugendlicher fragte nach einer Kippe, doch er wollte keine abgeben.“ Aus dem verbalen Streit wurde ein handfester. Der 18-jährige Türke schlug K. ins Gesicht. Dieser fiel daraufhin mit dem Kopf auf den Asphalt, erlitt dabei die tödlichen Verletzungen. Bremer: „Da der Jugendliche keinen Tötungsvorsatz hatte, das Opfer die tödlichen Verletzungen durch den Aufprall auf dem Boden erlitt, ermitteln wir wegen Körperverletzung mit Todesfolge.“

Der Täter, der bei seiner Mutter in Köln wohnt, sei nun wieder auf freiem Fuß. „Es gibt keine Haftgründe!“

SWR | 04.09.17:

Todesfall Julia B. aus Heidelberg: Polizei bittet Bevölkerung um Hilfe

Nach dem Fund der toten Julia B. am vergangenen Wochenende, bitten Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft nun erneut die Bevölkerung um Hilfe. Es geht um den Lebensgefährten und ein Auto.

Bild | 03.09.17:

JOGGERIN ÜBERFALLEN UND VERGEWALTIGT: Leipzigs Oberbürgermeister sauer über Polizei-Warnung!

Nach der Vergewaltigung einer Joggerin im Rosental in Leipzig rügt der Oberbürgermeister der Stadt, Burkhard Jung  (59, SPD), die Polizei. Denn eigentlich solle sie die Bevölkerung beruhigen. Stattdessen werde Frauen geraten, in diesem Park besser nicht mehr alleine zu joggen!

Mittäter. Tribunale.

Epoch Times | 04.09.17:

Kirchheim: Messerstecherei im Asylheim – Mann (32) tot, Landsmann (25) im Koma – Tatverdächtiger Bewohner festgenommen

Ein Streit unter Bewohnern einer Kirchheimer Asylunterkunft eskalierte völlig. Am Ende ist einer tot, ein weiterer liegt im Koma, ein Dritter flüchtet mit dem Fahrrad – der Täter offenbar…

Im weiteren Verlauf zieht ein 38-Jähriger sein Messer und sticht zu. Ein 32-jähriger Mann wird schwer verletzt, versucht sich noch mit einem Sprung aus dem Fenster zu retten. Kurz darauf bricht er zusammen und stirbt am Abend, so Staatsanwalt Harry Wilke am Montag, berichtet die „Hessenschau“.

Weiterhin wurde ein 25-Jähriger durch Messerstiche verletzt. Er liegt derzeit im Koma, so der Staatsanwalt.

Ein Tatverdächtiger, ein 38-jähriger Bewohner des Flüchtlingsheims, flüchtet mit einem Fahrrad vom Tatort. Noch am Sonntag wird er festgenommen.

Epoch Times | 04.09.17:

Sondershausen: Flaschenwürfe beim Tanz – Flüchtlinge attackieren Gäste und Security – Polizeieinsätze in der Nacht

Während der Musikveranstaltung “Sondershausen tanzt” kam es zu einer kurzfristigen Belagerungssituation zwischen Asylbewerbern und dem Security-Team. Dabei wurden auch Flaschen auf umherstehende Personen geworfen. Die Polizei rückte an. Es sollte nicht ihr einziger Einsatz in dieser Nacht bleiben.

Epoch Times | 04.09.17:

Dessau: Kriminelle gesucht – Bereitschaftspolizei und Mannschaftswagen im Stadtpark – Erhöhte Polizeipräsenz in der Innenstadt

Seit einiger Zeit muss die Polizei Dessau mit verstärkter Präsenz im Stadtpark und in der Innenstadt für Ordnung sorgen und sogar Bereitschaftspolizei und verdeckte Ermittler einsetzen. Mehrere Straftaten trugen sich im August zu. Die Polizei sucht mehrere Täter eines Überfalls auf eine alte Dame und eine Gruppe Vergewaltiger.

Tag24 | 04.09.17:

ZEUGEN GESUCHT! WASSERLEICHE GIBT POLIZEI RÄTSEL AUF

Neustadt am Main – Nachdem die Kriminalpolizei in Würzburg am vergangenen Mittwochvormittag eine tote Person im Main gefunden hat, ist die Identität des Mannes weiterhin unklar.

heute.at | 04.09.17:

In Rimini sitzen nach der Gruppenvergewaltigung einer polnischen Touristin vier Verdächtige in Haft. Drei von ihnen sind minderjährig…

Es war der Vater der beiden minderjährigen Brüder, der seine Söhne zur Aufgabe zwang und ihnen befahl, sich zu stellen. Der Mann, ein 51-jähriger Gastarbeiter, hatte die Videomitschnitte in den Onlineportalen der lokalen Presse gesehen und seine Söhne erkannt, “an ihren Bewegungen”, wie er der Zeitung “Il Resto del Carlino” erklärte…

Die vier jungen Männer sollen eine 26-jährige Polin an einem Strand wiederholt vergewaltigt haben, nachdem sie deren Ehemann bewusstlos geschlagen hatten. Nur eine Stunde später sollen sie ganz in der Nähe auch eine Peruanerin vergewaltigt haben. Auch ein österreichisches Paar sei angegriffen worden, konnte allerdings flüchten.

„Flüchtlingskrise“:

Jouwatch | 02.09.17:

UN-Flüchtlingswerk: Kapazitäten in Europa sind noch lange nicht ausgelastet

Das UNHCR fordert kurzfristig die Zahl jener, die nach dem Willen von Angela Merkel und EU-Funktionären über das am Montag verabschiedete  „Resettlementprogramm“ von Afrika in Europa dauerhaft angesiedelt werden,  so rasch wie möglich zu erhöhen. Nach Ansicht des UNHCRs sind die Kapazitäten in Europa sei  noch lange nicht ausgelastet…

Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) nahm begeistert den Beschluss, der wieder einmal über die Köpfe der EU-Bürger hinweg getroffen wurde, auf und freute sich über den „neuen Gedanken des verabschiedeten „Resettlement-Programmes“. Als „Neuanfang“ wird die massenhafte  Um- und Neuansiedlung jener Afrikanern auf dem europäischen Kontinent gefeiert, die ihren Asylantrag in Afrika stellen und positiv beschieden bekommen. Die von dem UNHCR spricht hierbei explizit von einer „dauerhafte Lösung“, mutmaßlich wissen, dass der Nachschub aus dem bevölkerungstechnisch explodierenden Kontinent nicht ausgehen wird.

„Wir begrüßen diese neuen Gedanken, da wir davon ausgehen, dass sich die Zahl der Resettlements erhöht“, so die für das UNHCR Österreich agitierende Ruth Schöffl gegenüber dem österreichischen Kurier.

Tribunale.

FAZ  | 03.09.17:

FLÜCHTLINGSPOLITIK : Bamf braucht wieder deutlich länger für Asylverfahren

Im vergangenen Jahr hat das Bamf Asylanträge in durchschnittlich sieben Monaten bearbeitet. Jetzt müssen Betroffene wieder viel länger warten. Das sei „Gift für die Integration“, kritisiert eine Linken-Politikerin…

Im zweiten Quartal diesen Jahres habe es im Schnitt 11,7 Monate und damit mehr als einen Monat länger als im ersten Quartal gedauert, bis über einen Asylantrag entschieden wurde, berichteten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Linken-Anfrage…

Jelpke sieht Versäumnisse beim zuständigen Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU): „Die Verantwortung hierfür trägt das Bundesinnenministerium.“ Unter anderem sei im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge viel zu spät das Personal verstärkt worden.

Politik, Justiz, Wirtschaft etc.:

Epoch Times | 04.09.17:

Schlagabtausch der kleinen Parteien in der Flüchtlingspolitik + Video

Im TV-Duell der kleinen Parteien FDP, Linke, AfD, Grüne und CSU kam das Thema Flüchtlingspolitik anders zur Sprache als zwischen CDU und SPD gestern.

Mitteldeutsche Zeitung | 04.09.17:

Linken-Politikerin Wird der MDR zum Helfer im Wahlkampf?

Hat der MDR einer Politikerin verdeckte Wahlwerbung verschafft? Der Vorwurf steht im Raum, nachdem der öffentlich-rechtliche Sender in seinem TV-Format „Umschau“ eine Linken-Politikerin zu Wahlkampfthemen zu Wort kommen ließ, ohne sie als Politikerin zu kennzeichnen. Dabei war dem MDR der politische Hintergrund bekannt. ..

Der MDR bedauert den Fehler. Auf Anfrage heißt es, die Autoren des Beitrages hätten angenommen, das politische Engagement von Riekewald sei nicht relevant, da sie ausschließlich als Privatperson befragt worden sei. „Das war eine Fehleinschätzung“, sagt MDR-Sprecher Sebastian Henne. Zudem sei der Name falsch notiert worden.

Der Westen | 02.09.17:

Widerwärtige Pädophilen-Sprüche: AfD-Politiker tritt nach geleakten Chats aus Partei aus

Der bisherige AfD-Politiker Holger Arrpe steht wegen brisanter Chats unter Druck. Darin schreibt er unter anderem von Sex mit Kindern…

Arppe hatte am Donnerstag die Partei und Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern verlassen, nachdem 12.000 Seiten umfassende Chatprotokolle aufgetaucht waren, in denen er unter anderem forderte, einen Apartheidstaat zu errichten und politische Gegner an die Wand zu stellen. Zudem sprach er von Vergewaltigungsfantasien…

Arppe war am Donnerstag nicht für eine Stellungnahmen zu erreichen. In der Online-Ausgabe der Wochenzeitung „Junge Freiheit“ wird er mit dem Satz zitiert: „Von den mir unterstellten Äußerungen distanziere ich mich ganz klar.“ Seinen Rücktritt begründete er damit, die Partei vor Schaden bewahren zu wollen.

Wochenblick | 04.09.17:

Mega-Shitstorm: Kurz sendet Glückwünsche zu islamischem Blutfest

Tierschützer warnen jedes Jahr eindringlich vor dem „Islamischen Opferfest“, das auch als „Eid al-Adha-Fest“ bekannt ist. Es findet heuer vom 1. September bis 4. September statt. Während ritueller, brutaler Schächtungen sterben tausende Tiere bei dem traditionellen islamischen Fest jährlich einen zumeist sehr qualvollen Tod.

Mit einem offiziellen Twitter-Posting anlässlich des umstrittenen islamischen Festes irritierte Integrationsminister und Neo-ÖVP-Kanzlerkandidat Sebastian Kurz (ÖVP) jetzt viele Österreicher.

Spiegel online | 04.09.17:

Ex-Generäle im Weißen Haus: Die Trump-Dompteure

Harter Kurs gegenüber Nordkorea, neue Afghanistan-Strategie, mehr Ordnung im Weißen Haus – in der US-Regierung geben jetzt die Militärs den Ton an. Können sie auch den Präsidenten disziplinieren?…

Die schwierigste Aufgabe der drei ist, den völlig unberechenbaren Präsidenten in den Griff zu bekommen. Man glaubt es kaum, manchmal gelingt ihnen dies sogar schon. Aber immer wieder verlieren sie auch völlig die Kontrolle…

Insbesondere rund um die Neonazi-Aufmärsche in Charlottesville gab es wohl heftige Konflikte zwischen Kelly und Trump. Kelly soll Trump zu einer klaren Verurteilung der Neonazi-Proteste geraten haben. Doch Trump entschied sich dafür, die Sache öffentlich zu verharmlosen.

Alte Trump-Vertraute wie der populistische Parteistratege Roger Stone glauben nicht, dass sich Trump von Kelly dauerhaft vorschreiben lässt, wen er treffen darf oder was er zu tun hat. Stones Prognose: “Donald Trump hat seinen eigenen Kopf, er wird sich am Ende jedem Versuch widersetzen, ihn zu kontrollieren.”

WeltN24 | 04.09.17:

AUS MANGEL AN BEWEISEN: Was wurde aus dem Fall Franco A.?

Der rechtsextreme Bundeswehrsoldat Franco A. soll mit zwei Komplizen ein Attentat auf Politiker geplant haben. Aber lässt sich der Terrorverdacht erhärten? Das ist nicht die einzige noch offene Frage…

Seit rund einem halben Jahr ist im Bundeskriminalamt (BKA) die Besondere Aufbauorganisation (BAO) „Alias“ mit dem Fall Franco A. beschäftigt. Tausende Chatnachrichten aus WhatsApp-Gruppen, Fotos und Videos aus sichergestellten Handys und Dokumente wurden zwischenzeitlich ausgewertet. Konkrete Anschlagspläne aber konnte die Ermittler dem Trio trotz der Waffen- und Munitionsfunde bislang nicht nachweisen.

Maximilian T. und Mathias F. befinden sich sogar wieder auf freiem Fuß. Es mangelt an Beweisen, dass sie an etwaigen Attentatsplanungen oder der Waffenbeschaffung beteiligt waren.

Wie ich sagte, nix dran. Nach der Wahl wird eingestellt.

Focus online | 04.09.17:

Medienbericht: Irakische Justiz will Linda W. und die drei anderen deutschen IS-Frauen anklagen

Die vier Frauen seien in den vergangenen Jahren aus Deutschland in den Irak gezogen, hätten sich dem IS angeschlossen und Kämpfer der Miliz geheiratet. Was die irakische Justiz den Frauen genau vorwerfe, sei bisher nicht bekannt. Möglich erscheine eine Anklage wegen Terrorismus oder Mitgliedschaft beim IS. Bei einer Verurteilung drohen langjährige Haftstrafen oder sogar die Todesstrafe. Die Frauen wurden Mitte Juli von irakischen Streitkräften bei der Befreiung Mossuls festgenommen.

n-tv | 04.09.17:

Dubioser Kauf deutscher U-Boote: Netanjahus Ex-Büroleiter festgenommen

Bei dem laut Berichten 1,5 Milliarden Euro teuren Geschäft geht es um drei U-Boote von ThyssenKrupp Marine Systems in Kiel. Außerdem hat Israel 2015 einen Vertrag zum Kauf von vier Korvetten abgeschlossen. Unter den Festgenommenen war auch der frühere Oberkommandierende der Marine, Elieser Marom, wie das Fernsehen berichtete. Er wurde später wieder freigelassen.

Die Anschaffung von drei U-Booten aus Deutschland beschäftigt weiter Israels Justiz. Offenbar verdichten sich Hinweise auf Korruption. Sechs Menschen werden festgenommen, darunter ein früherer Vertrauter von Israels Ministerpräsident Netanjahu.

n-tv | 04.09.17:

Digitale Währungen: Notenbanken prüfen Bargeldersatz

Neue Technologien ermöglichen den Abschied vom Bargeld. Ob und wie sich digitale Alternativen nutzen lassen, prüfen derzeit Notenbanken weltweit. Das Cyber-Geld bietet Vorteile, die allerdings nicht ohne Risiken zu haben sind…

Das wohl radikalste Modell könnte so aussehen: Jedermann erhält ein Konto bei einer Notenbank, über das sämtliche Transaktionen laufen würden. “Die Notenbanken würden zu einer Art Volksbank”, erklärt Finanz- und Währungsrechtsdozent Kuhn. Verlierer wären dabei die Geschäftsbanken, denen viele Einlagen und ein großer Teil des Zahlungsverkehrs entgehen würden.

Technisch halten Experten solche Direktkonten bereits heute für machbar. Trotzdem bleiben sie erst einmal Gedankenspiele – und dürften in den westlichen Demokratien wohl auch nur in abgeschwächter Form umgesetzt werden, prognostizieren Branchenkenner. In China und Russland ist die Ausgangslage jedoch anders. “Da geht es um Kontrolle”, erklärt Kuhn, der früher Chefjurist der Schweizerischen Nationalbank war. Ein solches System ermögliche in Echtzeit einen vollständigen Überblick, was jeder Bürger mit seinem Geld mache. “Das ist zu verlockend.”

Sonstiges:

Passauer Neue Presse | 04.09.17:

Töging: Ladeninhaberin verbietet “Asylanten” den Zutritt

Ladeninhaberin Birgit Bachhammer aus Töging (Landkreis Altötting) beklagt viele Diebstähle in jüngerer Zeit, glaubt zu wissen, wer dafür verantwortlich ist und hat jetzt die Konsequenzen gezogen: “Achtung! Collectiv-Maßnahme: Wir wünschen keine Asylanten als Kundschaft in unserem Ladenlokal!”, so ist es seit der vergangenen Woche auf einem Zettel im Schaufenster des Geschäfts “12 Planeten” in der Hauptstraße zu lesen. Ein Schaden von 400 Euro seien in jüngerer Zeit durch Diebe entstanden, sagt sie. Täter seien stets Asylbewerber, die bei ihren Diebstählen trickreich vorgingen: “Da kann man noch so aufpassen, sie schaffen es immer wieder.”

Die Aktion sorgt in Töging für Gesprächsstoff und bleibt nicht unwidersprochen. Einen zweiten Aushang im Geschäft – “Diebstahl hat ein negative Schwingungen” – hat ein Unbekannter mit einem Zettel beantwortet: “Offener Rassismus auch!” Am Sonntag hat Bürgermeister Dr. Tobias Windhorst, auf die Aushänge aufmerksam gemacht, mit der Ladeninhaberin Kontakt aufgenommen. Der Jurist erklärte ihr, dass bei einem pauschalen, undifferenzierten Hausverbot gegen eine Bevölkerungsgruppe ein Verstoß gegen das Antidiskriminierungsgesetz (AGG) im Raum stehen könnte. Er will die Antidiskriminierungsstelle des Bundes in Berlin in den Fall einschalten.

Unzensuriert.de | 04.09.17:

Über Diskonter Lidl fegt nach Kniefall vor Befindlichkeiten der Moslems Sturm der Entrüstung hinweg

… Doch immer mehr Menschen in Europa scheinen sich offensichtliche Kniefälle vor dem Islam, sei es aus Profitgier oder Multi-Kulti-Wahn, nicht mehr kommentarlos gefallen zu lassen. Ein wahrer Sturm der Entrüstung brach auf den Lidl-Facebook-Seiten einiger Länder, darunter auch Deutschland und Österreich, über den Diskonter her. Etliche Kunden wollen künftig nicht mehr bei der Lebensmittelkette kaufen.

Nachdem der Fernsehsender RTL Belgien den Konzern auf die Vorgehensweise ansprach und eine Erklärung verlangte, sah man sich beim Diskonter bemüßigt, sich halbherzig zu entschuldigen: „Unsere Absicht hatte niemals darin bestanden, zu schockieren. Wir vermeiden die Benutzung religiöser Symbole auf unseren Verpackungen, um die Neutralität in allen Religionen zu erhalten. Wenn das anders wahrgenommen worden ist, entschuldigen wir uns bei den Personen, die schockiert werden konnten.“ Im Übrigen sei man ein Unternehmen, das die „Vielfalt“ respektiere, was die Konzeption der Verpackung erkläre.

 

jouwatch | 04.09.17:

Ines Laufer: Die ersten Straflager für politische Gegner sind nur noch eine Frage der Zeit…

„Alles wiederholt sich“ kommentierte ein Facebook-Nutzer eines meiner letzten Postings, in dem ich auf die neuesten Sperrungen und Profil-Löschungen sowie juristische Schikanen und Einschüchterungsversuche von politisch Unbequemen auch außerhalb der „digitalen Welt“ verwies…

Die staatlich verordnete Einschüchterung, Drangsalierung, Zensur und „Kaltstellung“ von kritischen Stimmen hat jedoch längst den digitalen Raum verlassen und manifestiert sich nun in bedrohlicher Weise in der physischen Realität. Damit ist die nächste Stufe der Einschränkung der Meinungsfreiheit – wie wir sie nur aus menschenverachtenden Diktaturen kennen – erreicht…

All diese Vorgänge zeigen eine von Polizei und Justiz goutierte und sogar befeuerte, kontinuierlich sinkende Hemmschwelle, wenn es um die Diskreditierung, Drangsalierung und Verfolgung bis hin zu gewalttätigen Angriffen auf  AfD-Mitglieder und ebenso von Menschen geht, die der „Flüchtlings-Politik“ der Bundesregierung und der Islam-Appeasment-Politik kritisch gegenüber stehen und dies auch öffentlich äußern.

Die Meinungsfreiheit ist durch diese Entwicklung bereits quasi abgeschafft worden – und es wird nur noch eine Frage der Zeit sein, bis die ersten Straflager für politische Gegner eingerichtet werden – zumindest zeigen die Zeichen der gesellschaftlichen Entwicklung genau in diese Richtung.

Wem das jetzt womöglich für „unvorstellbar“ hält, den bitte ich, einmal fünf Jahre zurück zu blicken und sich zu überlegen, ob er es damals ernsthaft für möglich gehalten hätte, dass sich Deutschland einmal zu jener von Zensur und Gesinnungsdiktatur bestimmten Gesellschaft entwickeln würde, die wir heute erleben. Eben!

Sputnik | 04.09.17:

Großbritannien: IS-Kämpfer stiftete BBC-Reporter zu Anschlag auf London Bridge an

Ein Anwerber der Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“ – IS) hat versucht, einen BBC-Journalisten zu einem Terroranschlag auf der Londoner Brücke zu bewegen. Das ist ein Jahr vor der Attacke auf die berühmte Londoner Sehenswürdigkeit im Juni 2017 geschehen, berichtet die Zeitung „The Guardian“ am Montag.

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