In dieser Rubrik sammeln wir interessante Meldungen, die jeweils bis Redaktionsschluss (Datum im Titel) aufgelaufen sind. Die Meldungen müssen nicht notwendigerweise aktuell sein, sondern sind der Redaktion eben an diesem Tag aufgefallen. Die Überschrift bezieht sich in der Regel nur auf eine Nachricht.
Die Textpassagen sind wörtliche Zitate aus den Artikeln. Bei von Oliver Janich auf VK geposteten Artikeln sind seine Kommentare (als Zitate in größerer Schrift) nach der Meldung angefügt.
Kriminalität – aktuelle (beispielhafte) Fälle:
Bild | 08.09.17:
EHEMANN IDENTIFIZIERTE SIE: Vermisste Schloss-Verwalterin tot aufgefunden
Polizei geht von einem Gewaltverbrechen aus +++ Fundort ist Ort des Verschwindens
Am Freitag wurde am Schleusenweg in Berlin-Tiergarten eine Frauenleiche entdeckt. Die Ermittler vermuten, dass es sich um die vermisste Schlossherrin Susanne Fontaine (60) handelt…
Am Abend bestätigte auch die Polizei, dass es sich bei der Leiche um die Vermisste handelt… Polizeisprecher Winfried Wenzel zu BILD: „Die Auffindesituation spricht nach dem ersten Augenschein für Fremdeinwirkung als Todesursache.“
Berliner Kurier | 08.09.17:
Horror-Fund in Steglitz Passant entdeckt Leiche mit Stichverletzungen
Bei dem Toten handelt es sich nach Polizeiangaben um einen 47-jährigen Berliner. Die Leiche weist zahlreiche Stich- und Schnittverletzungen auf. Die Tatwaffe wurde bisher nicht gefunden. Eine Mordkommission hat die Ermittlungen übernommen. Nach einer ersten Einschätzung der Polizei könnte es sich um eine Gewalttat im Obdachlosenmilieu gehandelt haben.
Focus online | 09.09.17:
22-Jähriger nach Disko-Schlägerei gestorben: Polizei veröffentlicht Fahndungsfotos
Ein 22 Jahre alter Mann ist nach einer Auseinandersetzung in der Diskothek “Joy” in Henstedt-Ulzburg im Kreis Segeberg gestorben. Der aus Syrien stammende Mann erlag am Donnerstagabend seinen schweren Kopfverletzungen.
Die Ermittler suchen jetzt nach einem zwischen 1,70 Meter und 1,75 Meter großen Mann mit kompakter Figur und dunkelbraunen bis schwarzen Haaren, der sich nach Auswertung von Videoaufzeichnungen zur Tatzeit am Tatort aufgehalten hat.
Der zunächst bestehende Tatverdacht gegen einen 22-jährigen aus Albanien stammenden Mann hatte sich nicht erhärtet.
Netzfund | 08.09.17:
Keine Meldung im Mainstream: ein maskierter, mit Hammer bewaffneter Mann soll im ‚Saarpark-Center‘ in Neunkirchen gesehen worden sein. Laut Augenzeugen sei er vom Sicherheitsdienst festgenommen worden. Der Vorfall findet bisher keinerlei Erwähnung in Polizei- oder Pressemeldungen.
Salzburg24 | 09.09.17:
Passanten in der Stadt Salzburg mit Messer bedroht: Festnahme
Eine Polizeistreife wurde Freitagnacht zu einem Zwischenfall in der Stadt Salzburg beordert: Von einem Auto heraus soll ein Mann zwei Passanten mit einem Messer und den Worten “unser Messer ist scharf, wir schneiden euch Köpfe ab”, bedroht haben…
Der Mann, ein 53-jähriger Russe der in der Stadt Salzburg wohnt, wurde ins Polizeianhaltezentrum Salzburg eingeliefert. Gegen ihn wurde zudem ein vorläufiges Waffenverbot ausgesprochen, berichtet die Polizei in einer Aussendung am Samstag.
Focus online | 09.09.17:
Alexanderplatz in Berlin: Männer geraten in Streit und attackieren sich mit Messern – zwei Verletzte
… Bei der anschließenden Messerstecherei sind mindestens zwei Männer verletzt worden, berichtet die Polizei. Nähere Angaben zu den Tätern und Opfern konnte die Polizei nicht machen.
Lübecker Nachrichten | 08.09.17:
18-Jähriger mit Messer verletzt
Bei einem Streit zwischen zwei 18-Jährigen am Donnerstagnachmittag in der Innenstadt von Bad Oldesloe hat einer dem anderen mit einem Messer ins Bein gestochen. Vorausgegangen sein soll ein schon seit Tagen schwelender Streit zwischen den beiden Männern.
meinbezirk.at | 08.09.17:
Maskierter attackierte junge Frau mit Messer
Eine 17-Jährige Linzerin wurde am Donnerstagvormittag Opfer eines Messerangriffs. Die junge Frau stieg bei der Laskahofstraße aus der Straßenbahn. An einer Kreuzung wurde sie plötzlich von hinten attackiert. Der Angreifer fügte der Frau mit einem Taschenmesser drei Schnitte am Arm zu. Als der maskierte Täter beim Handtaschenraub scheiterte, floh er. Der komplett schwarz gekleidete Mann war der Frau in der Straßenbahn aufgefallen. Er war vermutlich alkoholisiert oder stand unter Drogen. Die Frau erstattete Anzeige. Eine erste Fahnung verlief negativ.
Focus online | 09.09.17:
Körperverletzung mit Sachbeschädigung in einer Asylbewerberunterkunft in Bad Tölz
Am 08.09.2017 gegen 21:00 Uhr kam es auf Grund der Wohnsituation in einer Asylbewerberunterkunft zu einem Streit zwischen einem 38-jährigen und einem 40-jährigen Asylbewerber aus Sierra Leone.
In Foben genannten des Streits entstand ein Gerangel zwischen den beiden Herren, wobei sie sich gegenseitig leichte Bisswunden zufügten. Außerdem wurde bei dem Gerangel ein Laptop beschädigt. Der Sachschaden beträgt rund 100 Euro.
BGLand24 | 08.09.17:
FRAU BELÜGT POLIZEI IN BAD REICHENHALL: “Mein Ex-Mann hat mir mit Messer in den Bauch gestochen…”
Da die Personalien der Personen hier bekannt waren, wurde sofort eine Großfahndung nach dem Täter eingeleitet und durchgeführt. Die Person wurde festgenommen, bestritt aber sofort den Sachverhalt. Erst später wurde bekannt, dass die Anruferin nicht mit dem Messer am Bauch verletzt wurde und es sich um einen heftigen Streit handelte.
Nordwest-Zeitung | 09.09.17:
ÜBERFALL IN WILHELMSHAVEN: Rentner jagt Räuber mit Backpfeifen in die Flucht
Zwei Jugendliche sollen im Vorraum einer Bankfiliale eine 62-jährige Frau überfallen haben. Der Fall gibt der Polizei noch Rätsel auf. Als Zeuge wird ein etwa 70-jähriger Mann gesucht, der sich den Tätern entgegenstellte.
Focus online | 09.09.17:
Polizeieinsatz: Insasse will in Maßregelvollzug Feuer legen
Der 32 Jahre alte Mann habe sich am Freitag mit einem Stuhlbein bewaffnet und auf einer Station der Klinik verbarrikadiert, teilte die Polizei in Magdeburg mit. Anschließend habe er mehrfach versucht, verschiedene Gegenstände anzuzünden. Polizisten konnten den 32-Jährigen überwältigen. Verletzt wurde niemand.
Kriminalität – Fälle aus der Vergangenheit:
HNA| 06.09.17:
Tödliche Messer-Attacke in Kirchheim: Tatverdächtiger ist bereits wegen Körperverletzung angeklagt
Der mutmaßliche Messerstecher von Kirchheim ist bereits wegen gefährlicher Körperverletzung in einem anderen Fall angeklagt. Dies bestätigte auf Anfrage unserer Zeitung Harry Wilke, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft in Fulda…
Bei der Staatsanwaltschaft in Fulda werden die Ermittlungen in der Bluttat geführt, bei der am vergangenen Sonntag in einer Flüchtlingsunterkunft in der Breslauer Straße ein 32 Jahre alter Afrikaner getötet und ein 25-Jähriger schwer verletzt wurde (unsere Zeitung berichtete).
In dem Mehrfamilienwohnhaus war es gegen 14 Uhr zu einem Streit mit drei Beteiligten aus unterschiedlichen afrikanischen Staaten gekommen. Ein Motiv ist bislang nicht bekannt…
Der Getötete, der in Deutschland keine Verwandten hat, wird in Bad Hersfeld beerdigt. Dies muss nach Informationen unserer Zeitung nach islamischem Ritual geschehen. Eine geeignete Ruhestätte wurde auf dem Friedhof in der Hohen Luft gefunden. Dem Vernehmen nach muss der Landkreis diese nun für 25 Jahre Liegezeit mieten und bezahlen.
NORD24 | 09.09.17:
Prozess nach Messerattacke in Cuxhaven: Chirurg schildert schwere Verletztungen
Nach einer Messerattacke am Neujahrsmorgen in Cuxhaven muss sich ein 21-Jähriger aus Montenegro vor dem Landgericht Stade verantworten. Er wird wegen versuchten Mordes angeklagt. Jetzt schilderte ein Chirurg die schweren Verletzungen des Opfers…
Dem 21-jährigen Angeklagten wird vorgeworfen, am Neujahrsmorgen in der Cuxhavener Innenstadt auf drei etwa gleichaltrige Passanten eingestochen zu haben. Ein 23-Jähriger wurde dabei lebensgefährlich verletzt.
General-Anzeiger Bonn | 08.09.17:
18-Jähriger wegen Messerattacke an Haltestelle angeklagt
Weil er einen 28-jährigen Marokkaner mit drei Messerstichen schwer verletzt haben soll, steht demnächst ein 18-jähriger syrischer Flüchtling in Bonn vor Gericht…
Dort ist er zusammen mit einem 21-jährigen Freund angeklagt, der wie er aus Syrien flüchtete. Dem Freund wirft die Staatsanwaltschaft Beihilfe zum versuchten Totschlag vor: Er soll verhindert haben, dass ein Zeuge dazwischen ging, obwohl ihm bewusst gewesen sei, dass der 18-Jährige den Marokkaner töten wollte.
Hamburger Abendblatt | 09.09.17:
Messerangriff – Polizei dankt Mann, der Verletzter half
Winterhude. Schwächlich wirkt Frank Strauch wirklich nicht. Der Tischler (45) aus Pinneberg ist das, was man einen “ganzen Kerl” nennen kann. “Ich war ihm wirklich überlegen. Das hat er auch gemerkt”, sagt er über den Messerstecher, der am Dienstag an der Luruper Hauptstraße eine Rentnerin (81) mit einem Messer angegriffen und verletzt hatte. Das beherzte Eingreifen von Strauch führte dazu, dass der Täter das Messer wegwarf und wenig später festgenommen werden konnte.
NDR | 08.09.17:
Anklage erhoben im Fall Mert Can A.
Der Tod von Mert Can A. im April dieses Jahres hatte in Flensburg und Umgebung viele Wochen für Entsetzen gesorgt. Zur Beerdigung des 20-Jährigen kamen damals rund 400 Menschen. Mert Can A. war mit einem Messer vor der Haustür seines Elternhauses erstochen worden. Nun erhebt die Staatsanwaltschaft Flensburg Anklage wegen Mordes gegen zwei 20-Jährige.
Tag24 | 08.09.17:
MÄDCHEN ERKENNEN IHREN BEWAFFNETEN ERPRESSER WIEDER, DER SELBST NOCH EIN KIND IST
Leipzig – So schnell kanns gehen: Die beiden Mädchen, die am Mittwoch im Markranstädter Park von drei Jugendlichen bedroht wurden, haben einen der Täter wiedererkannt…
Gegenüber den Beamten gab der 12-Jährige zu, dass er versucht habe, die Mädchen zu erpressen. Er wollte demnach ihr Essen.
Spiegel online| 07.09.17:
Prepper in Mecklenburg-Vorpommern: Vorbereitet auf den “Tag X”
Wegen Terrorverdachts durchsuchten Spezialeinheiten in Mecklenburg-Vorpommern mehrere Wohnungen – auch die des Polizisten Marko G. Der “Prepper” bereitet sich auf den Zusammenbruch des Staates vor…
Denn G. kennt die beiden Beschuldigten gut, ebenso die drei anderen Durchsuchten. Sie sind alle Mitglieder einer Gruppe namens “Nordkreuz”, die über den Messenger “Telegram” kommuniziert.
In der Gruppe sind mehr als 30 sogenannter “Prepper” aus dem Nordosten Deutschlands organisiert, die sich laut G. auf den “Tag X” vorbereiten.
Hier wird dem Leser halbwegs neutral geschildert, was auf uns zukommt und worum es wirklich geht.
Erstaunlich. Würde mich mal interessieren, wie das auf Schlaf-Michel wirkt.
→ hier der zitierte Bericht aus dem ARD-Magazin: Panorama | 07.09.17
Focus online| 08.09.17:
Mutter fixiert Marcel H.: Prozess um Doppelmörder aus Herne: Marcel H. gesteht Mord an zwei Kindern
Vor allem der brutale Mord an dem neunjährigen Nachbarsjungen Jaden aus Herne am 6. März hatte ganz Deutschland erschüttert. Marcel H., der einen Tag später auch noch einen alten Schulfreund tötete, traf zum Prozessauftakt erstmals nach der Tat mit Jadens Mutter zusammen.
Wolfsburger Allgemeine Zeitung | 07.09.17:
Landgericht Hildesheim: Messer-Attacke in Gifhorn: Prozess um Geiselnahme eröffnet
Nach der Messerattacke eines 25-jährigen Gifhorners auf einen 28-jährigen Wolfsburger am 18. März kam es zu weiteren Straftaten: Fünf Brüder (23, 25, 30, 31 und 34 Jahre) des Opfers müssen sich nun vor dem Landgericht wegen Geiselnahme und Körperverletzung verantworten.
… Die Staatsanwaltschaft geht jedoch davon aus, dass die fünf Brüder geplant hatten, den 36-Jährigen zu misshandeln, um den Aufenthaltsort des flüchtigen Messerstechers zu erfahren. Das Gespräch verlief zunächst friedlich, dann schlug erst der älteste der Angeklagten mit der Faust zu. Später soll mit einem Tischbein auf den 36-Jährigen eingeprügelt worden sein. Er soll gehört haben, wie seine Peiniger planten, ihm die Kehle durchzuschneiden.
Tag24 | 08.09.17:
ER BEFAHL EINEM VATER, SEIN KLEINES KIND (2) ZU MISSBRAUCHEN
Erfurt – Im Prozess wegen Anweisungen zum sexuellen Missbrauch einer Zweijährigen wurden am Freitag am Landgericht Erfurt die Plädoyers und das Urteil verkündet…
Ihm wurde vorgeworfen, einem Mann aus Lübeck via Video-Chat Anweisungen zum Missbrauch dessen Tochter gegeben und dabei zugesehen zu haben…
Er wurde zu einem Jahr und 10 Monaten auf Bewährung verurteilt. Staatsanwältin Claudia Polz hatte eine Haftstrafe von drei Jahren und acht Monaten wegen schweren, gemeinschaftlichen sexuellen Missbrauchs an einer Minderjährigen gefordert. Der Angeklagte habe nicht nur zu der Tat angestiftet, sondern sei selbst Täter. Polz kündigte an, in Revision zu gehen.
Badische Zeitung | 09.09.17:
“Schüsse waren gerechtfertigt”: Ermittlungen gegen Polizisten nach Tod eines Mannes eingestellt.
Die Staatsanwaltschaft Freiburg hat die Ermittlungen gegen zwei Polizeibeamte im Zusammenhang mit den tödlichen Schüssen auf den Bewohner einer Betreuungseinrichtung am 4. Mai in Emmendingen eingestellt. Der Einsatz der Schusswaffen war aus Sicht der Staatsanwaltschaft gerechtfertigt und nach dem Polizeigesetz gedeckt, die Polizeibeamten treffe keine Schuld an dem Tod des Patienten. Ein Hinterbliebener will gegen die Entscheidung Beschwerde einlegen.
„Flüchtlingskrise“:
Lübecker Nachrichten | 08.09.17:
Niedersachsen stoppt Zuzug für bestimmte Städte
Als erstes Bundesland begrenzt Niedersachsen den Zuzug von Flüchtlingen für stark belastete Städte. Der Grund: Salzgitter kommt mit der Versorgung nicht hinterher. Zwei weitere Städte könnten bald folgen…
Nach Angaben der rot-grünen Landesregierung ist es bundesweit das erste Mal, das derartige Zuzugsbeschränkungen erlassen werden. Für die ebenfalls stark betroffenen Städte Delmenhorst und Wilhelmshaven werden ähnliche Maßnahmen geprüft, kündigte am Freitag Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bei Vorstellung eines Hilfsprogramms an.
Dachte, es gibt keine Obergrenze. Und nach der Wahl gibt die Irre erst noch richtig Gas. Und die sie wählen, haben sie auch verdient. Hab mir gestern mal die Kommentare unter dem Panorama-Beitrag über Merkel-Proteste angeschaut. Tausende Likes für die schwachsinnigsten Kommentare. In unserer Filterblase bekommen wir einfach nicht mit, wie vollverblödet dieses Volk ist.
Spiegel online| 08.09.17:
Einwanderung: “Die jungen Afrikaner kommen. So oder so”
Zäune hin, Hilfen her – Migration aus Afrika lässt sich nicht aufhalten, sagt der Ökonom Michael A. Clemens. Er sieht das als Riesenchance – und nennt Beispiele…
Clemens: Die Behauptung, Hilfe stoppt Migration, ist intuitiv richtig, aber nur auf sehr lange Sicht. In einigen Generationen kann das gelingen, es ist natürlich möglich, dass afrikanische Länder wohlhabender werden. Botswana, Tunesien und Mauritius haben das geschafft. Aber in den ärmsten Länder wird das – wenn überhaupt – frühestens zwischen 2080 und 2100 passieren.
SPIEGEL ONLINE: Und bis dahin?
Clemens: Die jungen Afrikaner kommen, um in Europa zu arbeiten. So oder so. Sie werden Teil von Europas erwerbstätiger Bevölkerung sein. Die Frage ist: Werden sie Fähigkeiten mitbringen, die Europa dringend braucht? Oder werden sie auf den Bürgersteigen stehen und Regenschirme verkaufen? Das richtige Ziel wäre: Entwicklungshilfe dafür auszugeben, um die Fähigkeiten unter potenziellen Migranten zu entwickeln, die hier benötigt werden.
RP online| 06.09.17:
Zeman kritisierte, dass die Europäische Union Tschechien in einer ersten Phase mehrere tausend muslimische Migranten “aufzwingen” wolle. Deren Kultur unterscheide sich deutlich von der europäischen, argumentierte er. “Wir dürfen uns nicht beugen, wir dürfen uns nicht (von Brüssel) drohen lassen”, sagte Zeman.
Politik, Justiz, Wirtschaft etc.:
Wochenblick | 05.09.17:
Schock! Asylwerber begehen statistisch 20mal mehr Sex-Delikte!
Die brandaktuellen Zahlen der Kriminalitätsentwicklung in Oberösterreich haben es in sich: Ausländer begehen ein Drittel aller Straftaten. Brisant: Asylwerber begehen im Verhältnis zu ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung über 20mal so viele Sex-Delikte wie der Durchschnitt! In einer Pressekonferenz zum Schock-Thema ging die FPÖ Oberösterreich jetzt ausführlich auf die alarmierenden Zahlen ein…
2016 waren von insgesamt 40.665 Tatverdächtigen 12.637 Fremde, also nicht-österreichische Staatsbürger. Das entspricht einem Ausländeranteil von 31,1 Prozent. Wie hoch der Anteil an Österreichern mit Migrationshintergrund ist, ist indes nicht bekannt und wird auch vom Innenministerium statistisch nicht erfasst.
Von den tatverdächtigen Ausländern sind mit 19,7 Prozent fast ein Fünftel Asylwerber.
Das ist aber noch nicht alles: Asylwerber begehen in einem unglaublich überproportionalen Ausmaß Sex-Straftaten! Die unter dem Punkt „Straftaten gegen die sexuelle Integrität“ zusammengefassten Straftaten werden zu 25,53 Prozent von Ausländern begangen von Ausländern begangen und zu 12,07 Prozent von Asylwerbern.
Dem Land Oberösterreich zufolge sind derzeit in Oberösterreich etwa 7.500 Asylwerber untergebracht. Bei etwa 1,4 Millionen in Oberösterreich lebenden Menschen beträgt der Anteil von Asylwerbern an der Gesamtbevölkerung ca. 0,5 Prozent. Asylwerber begehen demnach im Verhältnis über 20 mal so viele Sex-Delikte wie der Durchschnitt!
DIESE Zahlen müssten die AfD-Leute im TV nennen. Und dann im Studio bleiben und auf diesen Fakten beharren. Herrgott, das kann doch nicht so schwer sein.
Jouwatch| 08.09.17:
SPD nur noch bei 21 Prozent, AfD bei 11 Prozent – Ist etwa eine Sensation möglich?
Die Bürger scheinen endlich aufzuwachen, haben anscheinend die Schnauze voll vom AfD-Bashing in den Medien und vom „Lügenbaron“ Martin Schulz. Wenn alles gut geht, könnten die Arbeiterverräter der SPD dank ihres Mr.-100-Prozent Spitzenkandidaten ein im negativen Sinne historisches Ergebnis erzielen
Epoch Times | 08.09.17 (Video):
Der Haushaltsausschuss des Bundestages will keinen AfD-Politiker als Vorsitzenden akzeptieren, auch wenn die Partei die stärkste Oppositions-Fraktion stellen würde…
Darauf hätten sich die führenden Mitglieder des Gremiums verständigt, berichtet die „Bild“-Zeitung (Freitagsausgabe). Traditionell stellt die stärkste Oppositions-Fraktion den Ausschuss-Vorsitzenden. Derzeit ist das Gesine Lötzsch von den Linken.
Im Juni hatte der Bundestag die Geschäftsordnung geändert, um eine Neuregelung beim Alterspräsidenten zu schaffen: Damit soll verhindert werden, dass die AfD nach der Bundestagswahl am 24. September den Alterspräsidenten stellen könnte. Alterspräsident wird nach der Neuregelung künftig nicht mehr der älteste Abgeordnete im neu gewählten Bundestag, sondern der mit der längsten Zugehörigkeit.
Mannheim24 | 07.09.17:
50 Schutz-Tonnen aufgestellt: Anti-Terror-Barrikaden beim 600. Dürkheimer Wurstmarkt
…Doch das wird nicht die einzige Neuerung in diesem Jahr bleiben. Denn in enger Zusammenarbeit mit Polizei und Sicherheitsbehörden wurde für den Wurstmarkt wieder ein umfassendes Sicherheitskonzept erarbeitet.
Neben zusätzlichen Ausleuchtungen, einer personellen Aufstockung vor allem in den Nachtstunden und den üblichen, stichprobenartigen Taschen- und Rucksackkontrollen werden erstmals an den Zufahrten zum Festgelände Kunststofftonnen, die mit mit Schutt oder Wasser gefüllt sind, aufgestellt.
SCIENCEFILES| 07.09.17:
„Le revenir de totalitarisme“: Frankreich führt Stasi 2.0 ein
Ein Leser hat uns auf einen Beitrag von Jean-Batave Poqueliche aufmerksam gemacht, der im Blog „Return of Kings“ erschienen ist. In diesem Text macht Popueliche auf ein Gesetz aufmerksam, das in Frankreich am 5. August weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit (deshalb wurde es vermutlich während des Sommerurlaubs ratifiziert) und ohne Bericht in den Medien verabschiedet wurde…
Die entscheidenden Sequenzen in dem neuen Französischen Gesetz lauten: „La diffamation non-publique“ und „L’injure non-publique“.
Wer in privater Unterhaltung, am Telefon, in seinem Badezimmer oder in einer eMail eine Äußerung macht, die jemandem zu Ohren kommt, der sich davon verletzt fühlt, verletzt, weil er schwul oder lesbisch ist, weil er schwarz oder gelb ist, weil er katholisch oder evangelisch ist oder weil er eine sexuellen Identität pflegt, von der die Mehrheit der Bevölkerung noch nie etwas gehört hat, kann denjenigen, der die private Äußerung gemacht hat, anschwärzen und dafür sorgen, dass er vor einem französischen Gericht landet…
Interessant sind auch die Strafen, die für diejenigen vorgesehen sind, die denken, sie könnten zumindest im Kreise ihrer Bekannten oder Verwandten ihre Meinung äußern. Sie erhalten Geld- oder Haftstrafen, wobei die Geldstrafen im Bereich von 1.500 bis 3.000 Euro liegen können, genau wie dies der Fall ist, wenn eine Hate Speech öffentlich gehalten wird.
Darüber hinaus werden die nicht-öffentlichen Hate Speecher zusätzlich mit einer Reihe von Sanktionen belegt, darunter die gemeinnützige Arbeit (bis zu 120 Stunden) und die obligatorische Teilnahme an einem Trainingskurs, in dem den nicht-öffentlichen Hate Speechern dann die „republikanischen Werte von Toleranz und Achtung der Menschenwürde“ beigebracht werden.
Kann kein französisch, aber das scheint ja noch krasser zu sein, als in der Stasi-Republik-Deutschland
Sonstiges:
Epoch Times | 08.09.17:
Kanzlerfotograf Müller bezeichnet Merkel als „unglaublichen Kontrollfreak“
Der Kanzlerfotograf Konrad R. Müller hält Frau Merkel “unglaublichen Kontrollfreak”. Der 77-Jährige porträtierte alle Kanzler der Bundesrepublik, er sagt: “Ich habe sie als Kanzlerin zweimal fotografiert, jeweils fünf Minuten. Beide Male waren furchtbar.”
PI-News | 07.09.17:
TECHNISCHER ODER KULTURSENSIBLER “DEFEKT”? Google Earth entfernt Kreuze von Kirchtürmen
Bevor wir der Sache weiter auf den Grund gehen, hier ein Aufruf an unsere Leser: Wenn es in Ihrer Stadt ein große Kirche mit einem schönen Turmkreuz gibt und Sie Lust auf ein bisschen Recherche haben, dann bemühen Sie Google Earth und sehen mal nach, ob das Kreuz noch da ist.
Epoch Times | 08.09.17:
Furore in Österreichs Amstetten: Kindergarten streicht Schweinefleisch von Speisekarte
Im niederösterreichischen Amstetten gehen die Wogen hoch: Ein städtischer Kindergarten strich das Schweinefleisch von der Speisekarte. Es würden auch Kinder aus anderen Kulturen bei ihnen zu Mittag essen, war die Erklärung…
Die Eltern beschwerten sich beim Vize-Bürgermeister der Stadt, Dieter Funke (ÖVP), der das Thema an die Öffentlichkeit brachte: „Es ist der falsche Weg, wenn man aus religiösen Gründen unseren Kindern Schweinefleisch vorenthält. Ich fordere daher, dass es künftig wieder angeboten wird. Nicht wir sind es die sich anpassen müssen. Wer Schweinefleisch nicht essen will oder darf, der muss das ja nicht tun“, sagt er laut der „NÖN“ am Mittwoch.
Tages-Anzeiger | 29.08.17:
Ein Post-Muslim und Atheist kritisiert linke Ideologien – und wird prompt diffamiert. Aber: Religionskritik muss in einer Demokratie erlaubt sein.
Der Facebook-Eintrag war symptomatisch. Nachdem der marokkanische Flüchtling und Intellektuelle Kacem El Ghazzali in einem Interview mit dem «Bund» linke Organisationen wie die Juso oder die autonome Schule kritisierte, schoss die SP-Regierungsrätin Jacqueline Fehr (SP) zurück. Ghazzali hatte die Haltung vieler Linker bemängelt, die jegliche Kritik am Islam als rassistisch oder islamophob bezeichnen. Lieber würden religiöser Fundamentalismus und Intoleranz als kulturelle Eigenart akzeptiert, als dass man die Grenzen der Toleranz klar festlege.
Junge Freiheit | 08.09.17:
Deutschenhaß in der Linkspartei: „Da sterben ‘ne Menge Deutsche“
Drei Wochen vor der Bundestagswahl fürchteten die Genossen, die Auslassung ihrer Listenkandidatin Sarah Rambatz in sozialen Netzwerken könnten beim Wähler möglicherweis nicht auf Begeisterung stoßen. Die Chefin der Linksjugend Solid hatte auf Facebook um „antideutsche“ Filmempfehlungen gebeten und „grundsätzlich alles, wo Deutsche sterben“ – versehen mit einem dicken Herz.Nach einem Sturm der Empörung reagierte die Linkspartei. Rambatz mußte ihre Kandidatur zurückziehen…
Doch Rambatz ist nicht die einzige Linken-Politikerin, die ihre Abscheu gegen alles Deutsche offen zur Schau stellt. Auch Oliver Höfinghoff macht aus seiner antideutschen Haltung kein Geheimnis. Sei es, durch seine provokativen Sympathiebekundungen für den Chefstrategen der britischen Bomberkommandos im Zweiten Weltkrieg, Arthur Harris („Bomber Harris“), sei es durch Äußerungen, wie schön es wäre, wenn Deutschland von der europäischen Landkarte verschwände.
So überrascht es wenig, daß Höfinghoff sofort Partei für Rambatz ergriff und sich schützend vor sie stellte. Auf Twitter empfahl er anläßlich der Diskussion um die in die Kritik geratene Solid-Chefin den amerikanischen Spielfilm „Inglourious Basterds“. Begründung: „Da sterben ‘ne Menge Deutsche.“
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