In dieser Rubrik sammeln wir interessante Meldungen, die jeweils bis Redaktionsschluss (Datum im Titel) aufgelaufen sind. Die Meldungen müssen nicht notwendigerweise aktuell sein, sondern sind der Redaktion eben an diesem Tag aufgefallen. Die Überschrift bezieht sich in der Regel nur auf eine Nachricht.
Die Textpassagen sind wörtliche Zitate aus den Artikeln. Bei von Oliver Janich auf VK geposteten Artikeln sind seine Kommentare (als Zitate in größerer Schrift) nach der Meldung angefügt.
Kriminalität – aktuelle (beispielhafte) Fälle:
Abendzeitung München | 11.09.17:
Die Mordkommission ermittelt: Schrecklicher Fund: Verkohlte Frauenleiche am Feringasee
Riesenschock am Feringasee: Landschaftsgärtner haben bei Mäharbeiten am Ostufer des beliebten Badegewässers in Unterföhring am späten Montagnachmittag einen grausigen Fund gemacht. Auf einem Parkplatz in der Nähe eines Gasthofs lag eine stark verkohlte Leiche. Wie die Polizei bestätigte, handelt es sich um eine Frau…
Der Polizei zufolge fanden sich Rückstände von Brandbeschleunigern an der Leiche. Sie könnte also beispielsweise mit Benzin übergossen worden sein. Vermutlich war die Todesursache aber eine andere. Nach AZ-Informationen weist die Frau auch Spuren von Gewalt im Halsbereich auf, was darauf hindeutet, dass sie erwürgt oder erdrosselt worden ist, bevor sie angezündet wurde.
NRZ | 11.09.17:
Leichenfund in Krefeld – Identität und Todesursache unklar
Die Polizei in Krefeld ermittelt wegen eines mysteriösen Leichenfundes. Hinter einer Halle am Rande der Krefelder Innenstadt ist am Montag ein toter Mann gefunden worden. Ein Zeuge habe die Leiche am Morgen entdeckt, teilte die Polizei am Abend mit.
Bild | 11.09.17:
IM CHRISTLICHEN ELITE-GYMNASIUM: Klosterschüler (15) sticht Klassenkameraden nieder!
Ein Schüler des christlichen Elite-Gymnasiums (Jahresbeitrag mit Internat: 22 200 Euro) zog am Montag im Klassenzimmer ein Messer.
Er ging auf einen Mitschüler (14) los, rammte ihm die Klinge in den Körper. Lebensgefährlich verletzt brach der Junge zusammen. Er wurde in die Klinik gebracht. Der brutale Klosterschüler wurde festgenommen, sitzt im Polizeigewahrsam. Am Dienstag soll er dem Haftrichter vorgeführt werden.
Die Hintergründe der Tat sind momentan unklar.
Bild | 10.09.17:
GEFÄHRLICHE ATTACKE AUF ST. GEORG: Messer-Angreifer geht auf Polizistin los
Es ist 20.12 Uhr, als die Streifenwagen Peter 11/3 und Peter 11/10 zu einer Schlägerei in einer Jugendwohnung gerufen werden. Die drei Beamten sind gerade dabei zu klären was los ist, als ein polizeibekannter Portugiese mit einem Messer auf sie los stürmt. Die 31-jährige Polizistin zieht sofort ihre Dienstwaffe und feuert auf den Angreifer.
24-Jährige bricht blutend zusammen, wird in die Klinik gebracht, wo ihm eine Notoperation das Leben rettet. Eine 17-Jährige und ein 22-Jähriger müssen ebenfalls in die Klinik gebracht werden, sie hatten im Verlauf des Einsatzes Pfefferspray abbekommen.
Gegen den Messerangreifer wird jetzt wegen Verdachts der versuchten gefährlichen Körperverletzung ermittelt, gegen die Polizistin wegen des Schusswaffengebrauchs.
Auslöser des Streits in der Wohnung waren wohl Beziehungsprobleme!
WeltN24 | 11.09.17:
Mann in Hellersdorf durch Messerstiche verletzt
Der 27-Jährige wurde am Sonntagnachmittag auf der Weißenfelser Straße in Hellersdorf von einer Spaziergängerin gefunden, wie die Polizei am Montag mitteilte. Der 27-Jährige berichtete, dass er von einem anderen Mann, den er nicht kannte, angegriffen worden sei. Dieser habe mehrfach auf ihn eingestochen und ihn geschlagen. Anschließend sei der Angreifer geflüchtet. Mit Verletzungen an Kopf und Rumpf wurde der 27-jährige in ein Krankenhaus gebracht. Das Opfer stammt aus der Ukraine.
Angriffe mit Messern, die vor allem von jungen Männern verübt wurden, hatten schon am Wochenende und in der vergangenen Woche für Aufsehen gesorgt. Besonders rund um den Alexanderplatz wurden bei Massenschlägereien Menschen verletzt.
Focus online | 10.09.17:
Polizei Bremen: Räuber verletzt Frau mit Messer
Am frühen Samstagmorgen wurde eine 60 Jahre alte Bremerin in der Vahr Opfer eines Raubüberfalls. Als die Frau sich wehrte, griff der Täter sie mit einem Messer an und verletzte sie dabei leicht. Die Polizei konnte den Flüchtenden noch in Tatortnähe fassen. Der polizeilich bereits in Erscheinung getretene 36-Jährige wurde festgenommen. Er soll heute dem Haftrichter vorgeführt werden.
Merkur | 10.09.17:
Zwei Männer aus Sierra Leone gerieten am Freitagabend in eine handfeste Auseinandersetzung. Beide wurden leicht verletzt.
Leichte Bisswunden fügten sich zwei Bewohner einer Asylbewerberunterkunft in Bad Tölz am Freitag gegenseitig zu. Wie die Polizei mitteilt, waren ein 38-jähriger und ein zwei Jahre älterer Mann aus Sierra Leone aufgrund der Wohnsituation gegen 21 Uhr in Streit geraten.
Merkur | 11.09.17:
HAFTBEFEHL ERLASSEN: Betrunkener sticht auf Ehefrau ein – die flieht auf Straße
In Schwaben hat ein betrunkener Mann versucht, seine Ehefrau mit einem Küchenmesser umzubringen. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag berichteten, kam der 42-Jährige am frühen Sonntagmorgen in Lauingen (Kreis Dillingen) nach Hause und ging im Schlafzimmer auf die ebenfalls 42 Jahre alte Frau los. Die Ehefrau konnte verletzt aus der Wohnung fliehen und auf der Straße ein Auto anhalten. Die Fahrzeuginsassen riefen die Polizei.
Focus online | 11.09.17:
Fahndung in Göttingen: Gefährlicher Gefangener auf der Flucht
Die Polizei Göttingen fahndet seit Montagnachmittag nach einem flüchtigen Gefangenen. Während eines begleiteten Ausgangs, gelang dem 49-jährigen Mann aus der Justizvollzugsanstalt Rosdorf die Flucht…
Der Mann befindet sich seit sechs Jahren in Sicherungsverwahrung. Der 49-Jährige ist mehrfach vorbestraft, zuletzt wegen gefährlicher Körperverletzung.
Der Westen | 11.09.17:
Im Anschluss an das Festival „Essen Original“ kam es im RE1 Richtung Duisburg zu einer Massenschlägerei. Es waren Szenen, die die Anwesenden so schnell wohl nicht vergessen werden: Am vergangenen Samstagabend prügelten sich zahlreiche Männer im RE1 nach Duisburg. Die Auseinandersetzung war so heftig, dass sich der Lokführer nach dem Halt am Mülheimer Hauptbahnhof weigerte „noch einen Meter weiter zu fahren“.
Im Gespräch mit DER WESTEN berichtet nun eine Augenzeugin über die verstörenden Ereignisse. „Ich war mit einem guten Freund auf dem Weg zu einer Party in Mülheim, als nach dem Halt in Essen plötzlich mehrere Schwarzafrikaner im Zug aufeinander losgingen“, berichtet die Zeugin. Mit der Zeit seien immer mehr Leute an der Prügelei beteiligt gewesen, teilweise bekämpften sie sich sogar mit Waffen…
Letztendlich konnten in der Zwischenzeit allerdings alle Beteiligten flüchten. Ähnlich wie bei der Massenschlägerei am Essener Hauptbahnhof etwa eine Dreiviertelstunde zuvor. Ob es sich dabei um dieselben Personen handelt, ist laut Bundespolizei und der Essener Polizei nach wie vor offen.
BR | 11.09.17:
Schlägerei und sexuelle Übergriffe bei Kirchweih
Nach Angaben der Polizei gerieten am späten Samstagabend (09.08.17) zwei größere Gruppen Einheimischer und Asylbewerber aneinander. Außerdem meldeten sich drei Mädchen bei der Polizei und erklärten, sie seien auf dem Festgelände von einer Gruppe junger Männer unsittlich berührt worden…
Die Marktgemeinde zählt rund 12.000 Einwohner. Hirschaids Bürgermeister Klaus Homann (CSU) sagte dem Bayerischen Rundfunk, dass auf der Kirchweih größere Gruppen an Asylbewerbern aus dem gesamten Landkreis zusammengekommen seien. Seiner Schätzung – und der des Sicherheitsdienstes nach – handelte es sich um etwa 100 überwiegend junge Männer. Auch mehrere Personen einer rechten Gruppierung hätten sich laut Bürgermeister auf der Kirchweih aufgehalten und Flugblätter verteilt.
Heute.at | 11.09.17:
Wieder Frau (28) mitten in München vergewaltigt
Die junge Frau wollte Sonntagnacht in die Disko. Ein Mann lauerte ihr auf, fiel über sie her und vergewaltigte sie. Er ist noch flüchtig, die Polizei bittet um Mithilfe…
Schon wieder! Nach mehreren Sex-Übergriffen beim Englischen Park ist eine Frau nun auf dem Grünstreifen im Münchner Stadtteil Sendling vergewaltigt worden.
Die 28-Jährige hatte keine Chance. Der Täter dürfte ihr aufgelauert haben, packte die Frau von hinten und zerrte sie in die Wiese. Der Peiniger brachte sie in Bauchlage, zog die Hose herunter und vergewaltigte sie, wie die “Abendzeitung München” in ihrer Online-Ausgabe schreibt…
Täterbeschreibung: ca. 40 Jahre alt, ca. 175 cm groß, dunkler Teint; schwarzer Pullover mit Querstreifen.
Kronenzeitung | 11.09.17:
Junge Touristinnen: Drei Vergewaltigungen an einem Tag auf Mallorca
Die Besucher der balearischen Urlaubsinsel Mallorca sind geschockt: An einem Tag sind gleich drei Frauen vergewaltigt worden! Bei den Opfern handelt es sich um junge Touristinnen aus Großbritannien, Schweden und Deutschland.
Focus online | 09.09.17:
Hauptbahnhof in Bremen: Schreie und Schläge: Verwirrte Frau sorgt für Polizeieinsatz
Eine verwirrte Frau hat am Samstagmorgen im Bremer Hauptbahnhof für Aufsehen gesorgt. Nachdem die 55-jährige Bremerin einem Reisenden am Fahrkartenautomaten half, wollte sie ihm seine 20 Euro nicht mehr zurückgeben. Schließlich musste die Polizei anrücken.
Als die Beamten eintrafen, gab sie dem Reisenden zwar sein Geld zurück, sie wies jedoch zunehmend Verhaltensstörungen auf, berichtet die Polizei. Die Frau war bereits polizeilich bekannt.
Die 55-Jährige warf sich aus Protest auf den Boden und setzte sich heftig zur Wehr. Sie schrie laut umher und schlug um sich. Schließlich wurden sie im Streifenwagen zur Wache transportiert. Ein Arzt untersuchte sie, und die Frau wurde in eine Psychiatrie gebracht.
Focus online | 11.09.17:
Reizgas-Attacke am Frankfurter Flughafen: Mehrere Verletzte am Check-In
Das berichtet die “Bild”-Zeitung. Mehrere Personen seien am Montag am Check-In verletzt worden.
Der Flughafen stellt den Vorfall anders dar. Gegen 11.15 Uhr hätten sechs Passagiere in Halle B im Terminal 1 über Augenreizungen geklagt, sagte ein Sprecher FOCUS Online. Daraufhin seien Rettungskräfte und die Feuerwehr angefordert worden. 20 Schalter seien kurzfristig geschlossen worden.
Die Feuerwehr hätte allerdings keine erhöhten Messwerte feststellen können. Die sechs betroffenen Passagiere befinden sich in ärztlicher Behandlung. Die Schalter sind mittlerweile wieder geöffnet, der Betrieb am Flughafen geht regulär weiter.
Was die Beschwerden ausgelöst hat, ist laut dem Flughafen-Sprecher noch völlig unklar.
Epoch Times | 10.09.17:
Staatsanwaltschaft: In Sprengstofflabor bei Paris wurden Anschlagspläne verfolgt
In dem Sprengstofflabor wurden 105 Gramm des Sprengstoffs TATP gefunden, der häufig von Dschihadisten für Anschläge verwendet wird.
In dem am Mittwoch ausgehobenen Sprengstofflabor nahe Paris ist nach Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft ein Anschlag vorbereitet worden. Allerdings habe es noch keinen ausgearbeiteten Anschlagsplan gegeben, sagte Staatsanwalt François Molins am Sonntag. Die beiden festgenommenen Verdächtigen – der 36-jährige Eigentümer der Wohnung in Villejuif, wo das Lager entdeckt worden war, und ein 37-jähriger Bekannter – wurden dem Ermittlungsrichter vorgeführt.
WeltN24 | 11.09.17:
MEHRERE STUNDEN MISSHANDELT: Attacke auf jüdische Familie in Frankreich
Über Stunden misshandelten drei Täter eine jüdische Familie und raubten sie anschließend aus. Mehrere Organisationen verurteilen den antisemitischen Angriff scharf. Selbst daheim seien Juden nicht mehr sicher…
In der Nacht von Donnerstag auf Freitag waren drei Männer in das Haus des Präsidenten der Siona-Gruppe, Roger Pinto, eingedrungen. Die Gruppe repräsentiert die sephardischen Juden Frankreichs. Für mehrere Stunden hatten sie ihn, seinen Sohn und seine Frau misshandelt und anschließend ausgeraubt.
Die Polizei nahm Ermittlungen wegen schweren Raubüberfalls, schwerer Erpressung und Freiheitsberaubung auf. Frankreichs Innenminister Gerard Collomb hatte bekannt gegeben, dass die Gewalttat in direktem Zusammenhang mit der Religion des Opfers stehe. Es werde nun alles getan, um die Täter zu finden…
Im April war die 65-jährige jüdisch-orthodoxe Sarah Halimi von einem muslimischen Nachbarn in ihrer Wohnung getötet worden. Die Aufarbeitung des Mordes hatte für eine Debatte gesorgt, da der antisemitische Hintergrund der Tat nicht von Anfang an miteinbezogen worden war.
Kriminalität – Fälle aus der Vergangenheit:
Epoch Times | 07.09.17:
Nach einem Treffen mit Freundinnen in einer Gaststätte verschwand am späten Mittwochabend die 60-jährige Susanne F. spurlos. Am Freitag wurde ihre Leiche in einem Gebüsch am Schleusenweg gefunden. Sie wurde offenbar gewürgt und erschlagen…
Merkwürdig: Am Donnerstagvormittag bekam der Ehemann der Ermordeten eine SMS vom Handy seiner Frau, dass sie nun wieder erreichbar sei. Das bis dahin ausgeschaltete Handy war angegangen. Klaus Rasch rief an, da ging das Handy wieder aus. Wurde Susanne F. möglicherweise erst nach der Tat am Fundort abgelegt? Wenn der Fundort auch Tatort war: Hörte denn niemand die Frau schreien?
n-tv | 11.09.17:
Bluttat in Freiburg: Hussein K. gesteht Mord an Studentin
Er lebe wie in der Hölle und es tue ihm leid, sagt Hussein K. im Prozess um den Mord an einer Studentin in Freiburg aus. Der mutmaßliche Afghane legt ein Geständnis ab und schildert Tatdetails…
Nach einem Bar- und einem Discobesuch am späten Abend sei er schließlich mit der Straßenbahn in die Nähe des späteren Tatorts gefahren. Er stahl ein Fahrrad, stürzte und schob das Rad. Weil er sich bei dem Sturz verletzt hatte, habe er sein Opfer schließlich in den Fluss gezerrt, um sein Blut von ihrem Körper zu waschen. Danach sei er geflohen. Viele Details seines Geständnisses blieben widersprüchlich. Der Angeklagte berief sich mehrfach auf Erinnerungslücken.
Hussein K. hatte sich außerdem bei den Angehörigen des Opfers entschuldigt. “Das, was ich getan habe, darüber bin ich aus tiefstem Herzen traurig”, sagte er vor dem Landgericht Freiburg. “Ich verstehe, dass es für die Familie sehr schwer ist”, sagte er in der nach Worten seines Anwaltes selbst verfassten Erklärung, die von einem Dolmetscher übersetzt wurde. Die Familie der jungen Frau nimmt nicht am Prozess teil.
Nach dem Tod des Opfers habe er täglich Qualen erlitten, sagte der Angeklagte. Er lebe momentan wie in der Hölle. Am Tag der Tat habe er Alkohol getrunken und Haschisch geraucht. Es sei ihm nicht gut gegangen. “Ich bete jeden Tag für sie. Mehr kann ich nicht tun”, sagte der Angeklagte.
Lange genug Zeit gehabt, sich diese Scheiße auszudenken. Aber er hat sich ja entschuldigt. Alles gut. Drei Wochen Segeltörn zur Resozialisierung dürften reichen…
WeltN24 | 11.09.17:
MORD AN MARIA L.: Ein furchtbarer Verdacht aus der Vergangenheit belastet Hussein K.
Der Staatsanwaltschaft konfrontierte den Angeklagten auch mit einigen der offenbar zahlreichen Videoaufnahmen, die es aus jener Nacht gibt. Darauf ist zum Beispiel zu sehen, dass K. in der Bar, die er später verlassen musste, eine Frau sexuell belästigte…
Einem Freund soll K. nach der Tat erzählt haben, er habe gerade eine Frau wie „ein Tier vergewaltigt”. Doch auch daran will sich Hussein K. auf Nachfrage der Richterin nicht erinnern. Diesem Freund erzählte er angeblich auch, dass er in der Tatnacht noch ein weiteres Opfer im Blick hatte. Die Rede ist von einer Chinesin, die er an einer Straßenbahnhaltestelle traf. Er habe sie „vergewaltigen und ficken” wollen, so die Aussage des Freundes…
Nach Aussage eines Kriminalbeamten, der am Nachmittag vor dem Landgericht von den Ermittlungen berichtete, war die Vergewaltigung von Maria L. nicht das erste schwere Sexualdelikt von Hussein K. Einem Mitgefangenen in der JVA Freiburg soll K. gesagt haben, dass er im Iran ein zwölfjähriges Mädchen vergewaltigt habe…
Den Berichten des Mithäftlings zufolge hätten sich die Eltern von K. seinerzeit mit denen des Mädchens unter der Hand geeinigt. Rechtlich sei die Tat nicht geahndet worden. Diesem Mitgefangenen soll K. auch gesagt haben, dass er eigentlich schon 27 Jahre alt sei. Deshalb rechne er damit, das Gefängnis erst als alter Mann zu verlassen.
Merkur | 11.09.17:
Vergewaltigung in Rimini: Täter leidet unter ansteckender Krankheit
Diese Tat schockiert die Welt: Am Strand von Rimini wurde Ende August eine 26-Jährige brutal vergewaltigt, ihr Freund zusammengeschlagen. Jetzt wird ein weiteres trauriges Detail bekannt…
Der 20-Jährige gilt als Haupttäter. Über ihn wird nun ein weiteres, erschreckendes Detail bekannt. Wie das italienische Nachrichtenportal Il Messaggero berichtet, soll der Mann an Tuberkulose leiden. Man habe ihn im Gefängnis positiv auf die Krankheit getestet. Tuberkulose zählt neben Aids/HIV und Malaria zu den weltweit am häufigsten Infektionskrankheiten. Sie wird durch Tröpfcheninfektion übertragen.
Berliner Kurier | 11.09.17:
Prozess gegen Dealer-Bande: Die Kriminellen verdienten 42.000 Euro in drei Wochen
Glaubt man der Anklage, die am Montag vor dem Landgericht verlesen wird, dann hat der 35-jährige Mohammad A.-Z. in acht Tagen fast 15.000 Euro verdient. Das wären im Durchschnitt fast 2000 Euro am Tag, die der Vater zweier Kinder durch den Verkauf von Heroin und Kokain eingenommen haben soll. Später hat sich der in Berlin lebende Mann nach Angaben der Staatsanwältin mit den zwei Mitangeklagten zu einer Bande zusammengeschlossen, um arbeitsteilig Drogen in Kreuzberg, insbesondere im Bereich des Mehringdammes zu verkaufen…
Am 16. März dieses Jahres schlug die Polizei schließlich zu. Sie nahm Mohammad A.-Z., den 29-jährigen Hussein M. und den 25-jährigen Mohammad S. fest.
Kronenzeitung | 11.09.17:
Terrorprozess: Zweieinhalb Jahre Haft für Iraker
Wegen des Verbrechens der terroristischen Vereinigung ist ein 29 Jahre alter Iraker am Montag in Innsbruck zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Dem Asylwerber war vorgeworfen worden, zwischen Sommer 2014 und Frühling 2015 vor allem in Tikrit für die Miliz “Asa`ib al-Haqq” gekämpft zu haben. Der Iraker hatte sich nicht schuldig bekannt, er sei lediglich dem Aufruf zur Volksmobilisierung im Kampf gegen den IS im Irak gefolgt, erklärte er. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
Hamburger Morgenpost | 11.09.17:
Selbstmord nach Messer-Attacke im Gericht Angeklagter erhängt sich in Gefängniszelle
In einer Gerichtsverhandlung versuchte er, seine Ex-Freundin mit einem in der U-Haft selbstgebastelten Messer zu ermorden: Im Januar sorgte Chris Z. (39) für einen Eklat im Landgericht. Am Freitag sollte er sich dafür vor Gericht verantworten. Dazu wird es nicht mehr kommen. In der Nacht zu Montag hat er sich in seiner Zelle in der Untersuchungshaftanstalt das Leben genommen.
„Flüchtlingskrise“:
WeltN24 | 11.09.17:
ERSTMALS SEIT ANSCHLAG IM MAI: Neue Sammelabschiebung nach Kabul am Dienstag
Mehrere Bundesländer bereiten nach einer längeren Pause erstmals wieder eine Sammelabschiebung nach Afghanistan vor. Mindestens zwölf Menschen, darunter vier aus Nordrhein-Westfalen und sechs weitere aus Bayern, sollen am Dienstagabend von Düsseldorf aus in die afghanische Hauptstadt Kabul geflogen werden, wie der Flüchtlingsrat NRW am Montag bestätigte.
Zwei weitere angemeldete Passagiere stammten aus Hessen und Hamburg. Das Landesministerium für Flüchtlinge und Integration äußerte sich nicht zu den Angaben.
Kronenzeitung | 11.09.17:
Sobotka: “Asyl-Welle aus Italien droht uns weiter”
“Die Zahl der Abschiebungen wurde deutlich gesteigert – aber wir sind noch lange nicht dort, wo wir hinwollen”, legte Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) die neuesten Fakten zur Asylstatistik vor. Von Jänner bis September 2017 wurden 4642 abgelehnte Asylwerber wieder außer Landes gebracht. Sobotka: “Mehr Druck ist nötig.”…
Die generelle Sicherheitslage in Europa lässt aber wenig Hoffnung auf eine langfristige Entspannung beim Asyl-Zustrom. Der Innenminister will auf den Ernstfall vorbereitet sein: “Über Italien und das Mittelmeer könnte uns weiterhin ein massives Problem ins Haus stehen. Laut unseren Informationen warten in Libyen bis zu einer Million Menschen auf die Überfahrt.”
WAZ | 11.09.17:
FLÜCHTLINGE: Bürgerbündnis: Essen soll Zahl der Asylheim-Plätze halbieren
Das Essener Bürgerbündnis wirft der Stadt eine kostspielige Fehlplanung bei den Asylheimen vor. Essen komme auch mit halb so vielen Plätzen aus…
Obwohl die Stadt bis Jahresende keine neuen Flüchtlinge aufnehmen müsse, halte die Verwaltung an ihrem Vorhaben fest, den Bestand von derzeit gut 3000 Plätzen in selbst errichteten und in angemieteten städtischen Flüchtlingsunterkünften dauerhaft zu erhalten. Der zuständige Sozialdezernent Peter Renzel begründet das mit einem möglichen erneuten Anstieg der Flüchtlingszahlen, für den man sich wappnen müsse…
Das Bürgerbündnis fordert daher eine Aktualisierung der Belegungsprognosen und eine Halbierung der Unterkunfts-Kapazitäten auf maximal 1500 Plätze.
Wochenblick | 11.09.17:
Shitstorm: Eltern empört über Asyl-Schülerlotsen!
Jetzt gehen die Wogen hoch: In Vöcklabruck sind ab heute zehn Asylwerber als Schülerlotsen tätig („Wochenblick“ berichtete). Doch nicht alle sind damit einverstanden. Viele besorgte Bürger reagieren mit Unmut, Eltern zeigen sich empört über die Politik.
Politik, Justiz, Wirtschaft etc.:
WeltN24 | 11.09.17:
Merkel “garantiert”: Keine Obergrenze für Flüchtlinge
Im weiter schwelenden Konflikt zwischen CDU und CSU um eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Garantie ausgesprochen: In der ARD-“Wahlarena” wandte sie sich am Montagabend klar gegen die von der CSU geforderte Obergrenze. “Ich möchte sie nicht. Ich halte sie auch nicht für praktikabel. Garantiert”, sagte die Kanzlerin…
Auf eine Frage nach dem Umgang mit den jüngsten Bundeswehr-Skandalen stellte sich Merkel hinter das umstrittene Vorgehen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Es sei wichtig, “die Dinge auch beim Namen zu nennen”, sagte Merkel. Das habe von der Leyen gemacht – “auch sehr robust”. Das habe viele schockiert und womöglich auch abgeschreckt. “Trotzdem finde ich besser, sie hat es offen angesprochen”, sagte Merkel weiter, als wenn “alles unter den Tisch gekehrt wird”.
WeltN24 | 11.09.17:
FDP-WAHLPROGRAMM: So will Lindner das „Chaos“ der Flüchtlingspolitik beenden
Die FDP erhebt den Anspruch, die Zuwanderung zu ordnen. Asylbewerber sollen zunächst zentral untergebracht werden und kein Geld bekommen. Die Liberalen setzen auf eine EU-Richtlinie, die noch nie angewendet wurde…
Die Idee dieser vereinfacht Massenzustromrichtlinie genannten Norm war es, jenseits des individuellen Asylverfahrens und des Dublin-Systems eine EU-weit koordinierte Aufnahme einer großen Zahl von Kriegsflüchtlingen zu ermöglichen.
Das Besondere an dieser Richtlinie: Sie ist noch nie zur Anwendung gekommen. Denn dafür müsste der Rat der Europäischen Union einen Massenzustrom feststellen, was er selbst im Krisenjahr 2015 nicht getan hat…
Weiter soll ein neues Instrument namens Chancenkarte eingeführt werden. Die soll eine jährlich neu festzulegende Zahl von Einwanderern bekommen können, die Deutschland sich mittels eines Punktesystems mit klaren Kriterien wie Alter, Sprache, berufliche Qualifikation und Arbeitsmarktbedarf frei auswählt.
Tagesschau | 10.09.17:
Kritik an Türkei: “Zu uns kann jeder türkische Bürger reisen”
Kanzlerin Merkel hat die türkische Reisewarnung für Deutschland entschieden zurückgewiesen. Und SPD-Chef Schulz stellte fest: “Die türkische Regierung verliert jedes Maß.”…
Wenig später meldete sich Kanzlerin Angela Merkel zu Wort. “Ich will hier ganz deutlich sagen: Zu uns kann jeder türkische Staatsbürger reisen”, sagte sie auf einer Wahlkampfveranstaltung im nordrhein-westfälischen Delbrück. Und die CDU-Chefin fuhr fort: “Bei uns wird kein Journalist verhaftet, kein Journalist in Untersuchungshaft gesteckt. Bei uns herrscht Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit – und darauf sind wir stolz.”
Man kann sich die Scheiße echt nicht ausdenken, aber genügend Dumme glauben ihr.
WeltN24 | 10.09.17:
AFD-VIZE: Ermittlungen gegen Gauland wegen Volksverhetzung
Gegen den AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland wird wegen Volksverhetzung ermittelt. Der Grund sind seine umstrittenen Äußerungen über die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz.
Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen ermittelt gegen den AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland wegen Volksverhetzung. Das sagte ein Sprecher der Behörde am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur (dpa)…
Anders als in vielen Bundesländern sind die Abgeordneten in Brandenburg nicht automatisch gegen Ermittlungen geschützt. Auf Verlangen des Landtages sei jedoch „jede Strafverfolgungsmaßnahme gegen einen Abgeordneten, jede Haft und jede sonstige Beschränkung seiner persönlichen Freiheit“ auszusetzen, wenn durch sie die parlamentarische Arbeit des Landtages beeinträchtigt werde, heißt es in der Verfassung. Bisher habe der Landtag jedoch kein Veto eingelegt, sagte der Sprecher.
Frankfurter Rundschau | 11.09.17:
Heiko Maas: AfD ist in Teilen verfassungswidrig
Das Programm der AfD missachtet an mehreren Stellen die verfassungsmäßige Ordnung. Sogar die Würde des Menschen ist für sie antastbar. Der Gastbeitrag von Justizminister Heiko Maas…
Erstmals seit 1949 könnte eine Partei die Fünfprozenthürde überspringen, deren Programm in Teilen verfassungswidrig ist, nämlich die AfD…
Die neue Verfassung war ein bewusster Gegenentwurf zur Nazibarbarei: demokratisch statt autoritär, europäisch statt nationalistisch, gleichberechtigt statt rassistisch. Die AfD will von diesem historischen Wertefundament unserer Verfassung nichts wissen…
Die AfD will dahinter zurück: den Euro abschaffen, die Integration stoppen und notfalls aus der EU austreten. Mit Artikel 23, der sich ausdrücklich zur europäischen Integration bekennt, wäre das nicht vereinbar.
Der Rassenwahn der Nazis hatte zur Ermordung von sechs Millionen Juden geführt. Dieses Menschheitsverbrechen vor Augen, wurden 1949 die Religionsfreiheit und das Verbot der Diskriminierung wegen des Glaubens oder der religiösen Anschauungen in den Artikeln 3 und 4 des Grundgesetzes festgeschrieben. Selbstverständlich muss jede Religion unsere Verfassungsordnung einhalten, aber wenn die AfD pauschal das Verbot von Minaretten und Muezzin-Rufen fordert, ist dies verfassungswidrig…
Unter der Überschrift „Sicherheit der Bürger verbessern“ fordert die AfD: „Der Erwerb des Waffenscheins für gesetzestreue Bürger ist zu erleichtern.“ Das greift nicht nur das Rechtsstaatsprinzip unseres Grundgesetzes an, sondern ignoriert auch die traurige Erfahrung aus den Vereinigten Staaten: Je mehr Waffen in Umlauf sind, desto mehr Mord und Totschlag und desto weniger Sicherheit gibt es…
Die AfD propagiert dagegen ein „klares Familienbild aus Vater, Mutter und Kindern“ und will wegen des Geburtenrückgangs sogar ein Ministerium schaffen, dass „die Bevölkerungsentwicklung nach wissenschaftlichen Kriterien koordiniert“…
Unser Grundgesetz gilt heute zu Recht als die beste Verfassung, die unser Land je hatte. Niemand sollte diese Errungenschaften jetzt leichtfertig aufs Spiel setzen – weder durch eine Stimme für Verfassungsfeinde noch durch Nichtwählen.
WeltN24 | 09.09.17:
DEMOKRATIEVERACHTENDE THESEN: Alice Weidel will Veröffentlichung rassistischer E-Mail stoppen
Die AfD-Spitzenkandidatin versucht, den Abdruck einer Mail zu verhindern. Darin werden Regierungsmitglieder als „Schweine“ und „Marionetten der Siegermächte“ bezeichnet. Deutschland wird als „nicht souverän“ bezeichnet…
In der Mail an einen Vertrauten heißt es unter anderem wörtlich: „Der Grund, warum wir von kulturfremden Voelkern wie Arabern, Sinti und Roma etc ueberschwemmt werden, ist die systematische Zerstoerung der buergerlichen Gesellschaft als moegliches Gegengewicht von Verfassungsfeinden, von denen wir regiert werden.“ Weidel war damals noch nicht Parteimitglied, begann aber, sich in dem AfD-Vorläufer „Wahlalternative 2013“ zu engagieren…
In der Mail wird darüber hinaus die Bundesregierung von Angela Merkel (CDU) verunglimpft. „Diese Schweine sind nichts anderes als Marionetten der Siegermaechte des 2. WK und haben die Aufgabe, das dt Volk klein zu halten indem molekulare Buergerkriege in den Ballungszentren durch Ueberfremdung induziert werden sollen“, schreibt die Verfasserin. Sie behauptet ferner, dass Deutschland nicht souverän und die Justiz bis hinauf zum Bundesverfassungsgericht korrumpiert sei…
In Weidels ehemaligem Frankfurter Bekanntenkreis hatten die politischen Äußerungen der promovierten Volkswirtin zunehmend für Unmut gesorgt. Im Mai 2016 kündigten zwei Frauen aus der Runde die Freundschaft in einem zwei Seiten umfassenden Brief auf. In dem der WELT AM SONNTAG vorliegenden Schreiben stellen die Frauen fest, sie hätten sich selten „so in einem Menschen getäuscht“. Weidel sei besonders für die „Brandstiftung“ verantwortlich, die von ihrer Partei ausgehe: „Mit Leuten wie Dir wird die AfD wirklich gefährlich.“
Oliver Janich | 11.09.17 (Video):
Hetzjagd auf AfD/Alice Weidel: Verfassungswidrig? Heiko Maas lügt, dass sich die Balken biegen
Merkur | 11.09.17:
VERA LENGSFELD: DDR-Bürgerrechtlerin: Weidel wird mit Stasi-Methoden attackiert
Weidel selbst hat die Vorwürfe energisch zurückgewiesen. Sie hält die Rassismus-Vorwürfe für eine “plumpe Kampagne”. Der Welt (Montagausgabe) sagte sie: “Zwei Wochen vor der Bundestagswahl werde ich wirklich nicht über jedes absurde Stöckchen springen, das man mir hinhält.”
Nun bekommt die AfD-Spitzenkandidatin Unterstützung von der früheren CDU-Politikerin und DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld. Die SED-Gegnerin wertet die Vorwürfen als Medienkampagne mit Stasi-Methoden. Auf ihrem Blog schreibt Lengsfeld im Beitrag „Alice im Gespensterland“: „Was hier betrieben wird, ist der Versuch einer gnadenlosen medialen Hinrichtung auf Grund von mehr als äußerst fragwürdigen Indizien. Das hat mit Journalismus nichts mehr zu tun.“…
Kurzum: Die Berichterstattung der Welt über die angebliche E-Mail von Alice Weidel erinnert Lengsfeld „fatal an das Instrumentarium der überwunden geglaubten deutschen Diktaturen“. Starker Tobak. Die ehemalige DDR-Regimegegnerin führt ihren Vorwurf aber noch weiter aus: „Einer der Autoren ist ein exzellenter Kenner der Stasiakten. Wenigstens er hätte erkennen müssen, dass diese Art von Journalismus den Zersetzungsmaßnahmen der Staatssicherheit ähnelt.“
Epoch Times | 11.09.17:
SPD will AfD-Kandidaten für Parlamentsposten nur unter Bedingungen
“Die AfD muss Personalvorschläge machen, die wählbar sind”, sagte Christine Lambrecht, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD im Bundestag, mit Blick auf einen möglichen AfD-Einzug in den Bundestag…
„Die AfD muss Personalvorschläge machen, die wählbar sind“, sagte Christine Lambrecht, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD im Bundestag, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). „Für die SPD ist klar: Fraktionen müssen ihre Rechte selbstverständlich wahrnehmen können.“
Die SPD habe kein Interesse daran, AfD-Politiker zu Opfern zu machen, stellte Lambrecht klar. „Das bedeutet nicht, dass jede Person, die von der AfD im Bundestag für ein Amt zur Wahl gestellt wird, automatisch gewählt wird.“
RT deutsch | 11.09.17:
Programmbeschwerde: “ARD agiert als Werbeagentur für FDP und Spitzenkandidat Lindner”
Der frühere Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, Ex-Vorsitzender des ver.di-Betriebsverbandes NDR, haben Programmbeschwerde gegen die ARD eingereicht. Der Vorwurf: Unverhältnismäßige Bevorzugung der FDP bei der Sendezeit.
Kronenzeitung | 11.09.17:
Nach Krisensitzung: Terror-Mauer fix zerbröselt – jetzt mehr Poller
Wiener, Fiaker, Touristen – alle blicken in die tiefen Gräben vor der Hofburg und diskutieren über die “große Mauer” der Regierung und das fatale Signal. Am Montag ist der Anti-Terror-Wall endgültig in einer Krisensitzung hochrangiger Beamter zerbröselt: Die Mauer wird durch 15 Poller ersetzt.
Epoch Times | 11.09.17:
Streiks und Demonstrationen gegen Macrons Arbeitsmarktreform in Frankreich
In Frankreich sind für Dienstag Streiks und Demonstrationen geplant. Sie richten sich gegen die geplante Arbeitsmarktreform von Staatschef Macron…
Nach Angaben der Gewerkschaft CGT soll es landesweit an mehr als 180 Orten Protestkundgebungen geben. Geplant sind außerdem Arbeitsniederlegungen unter anderem bei der Staatsbahn SNCF, bei der Fluggesellschaft Air France, in Raffinerien und im Stromsektor.
Es ist der erste große Aktionstag gegen Macrons Arbeitsmarktreform. Im Kampf gegen die hohe Arbeitslosigkeit will der Präsident Unternehmen mehr Freiheiten geben. Unter anderem sollen Kündigungen erleichtert und Abfindungen gedeckelt werden. Die Gewerkschaften kritisieren die Reform als Abbau von Arbeitnehmerrechten.
Berliner Kurier| 11.09.17:
Wohnung gestürmt: Spezialeinheit nimmt „Reichsbürger“ fest
Beamte hätten den 39-Jährigen am Montag aufgesucht, weil der Mann mehrfach nicht zu Prozessen vor dem Amtsgericht erschienen sei, berichtete die Polizei.
Da der 39-Jährige den Beamten durch die Wohnungstür Gewalt androhte und auch als gewalttätig bekannt sei, wurde ein Spezialeinsatzkommando (SEK) hinzugezogen…
Zum Schutz der Bevölkerung wurden angrenzende Straßen gesperrt und die Anwohner gebeten, in ihren Häusern zu bleiben. Auch ein Lebensmittelgeschäft musste vorübergehend schließen. Das SEK stürmte dann die Wohnung und nahm den 39-Jährigen fest. Verletzt wurde niemand.
MDR SACHSEN | 11.09.17:
Waffenarsenal bei mutmaßlichem Reichsbürger gefunden
Die Polizei hat in der Wohnung eines 64-jährigen Dresdners mehr als 50 zum Teil scharfe Waffen und mehrere hundert Schuss Munition gefunden. Die Beamten wollten am Freitag eigentlich von dem Mann 35 Euro eintreiben – gegen ihn lag ein Vollstreckungshaftbefehl vor. Doch er lehnte die Begleichung der Strafe ab…
Er konnte zwar mehrere Waffenbesitzkarten vorweisen, ob diese aber das gesamte Arsenal abdecken, war noch unklar…
Der Mann habe zwar bestritten, Reichsbürger zu sein. Aber sein Auftreten und seine Argumentation habe stark an die Bewegung erinnert. So habe der Mann die Rechtsordnung und das Handeln der Polizisten in Frage gestellt. Der 64-Jährige wurde festgenommen. Gegen ihn wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz eingeleitet.
Spiegel online | 11.09.17:
Online-Produktsuche: Google klagt gegen EU-Rekordstrafe
Wegen der Benachteiligung von Konkurrenten beim Online-Shopping soll Google gut 2,4 Milliarden Euro zahlen. Das beschloss die EU-Kommission Ende Juni. Doch nun klagt der US-Konzern gegen die Rekordstrafe.
Sonstiges:
Junge Freiheit | 10.09.17:
Empörung im Netz13: Warum Google Earth keine Kreuze auf Kirchtürmen zeigt
Zuerst retuschierte Lidl auf Produktverpackungen Kreuze auf den Kirchen der griechischen Insel Santorini weg und erntete dafür Unmut bei seinen Kunden. Jetzt soll auch der Internetgigant Google bei seinem Dienst Google Earth Kreuze von Kirchtürmen entfernt haben. Zumindest behaupten das mehrere Blogartikel und zahlreiche Einträge auf Twitter und Facebook.
Focus online | 11.09.17:
PewDiePie: Was hat er gesagt? Neue Rassismusvorwürfe gegen YouTuber
Ist PewDiePie, der erfolgreichste YouTuber der Welt, etwa ein “verkappter Rassist”? Es ist nicht das erste Mal, dass er in der Kritik steht…
In einem Livestream des derzeit äußerst erfolgreichen PC-Spiels “Playerunknown’s Battlegrounds” hat der gebürtige Schwede einen anderen Spieler öffentlich als “Nigger” und “Arschloch” bezeichnet. Kurz darauf scheint er realisiert zu haben, was er da gesagt hat – und versucht sich halbherzig zu entschuldigen. “Ich meine das nicht auf eine böse…”, bricht er lachend ab. PewDiePie ist vorwiegend für YouTube-Videos bekannt, in denen er Videospiele zockt und dieses kommentiert – sogenannte “Let’s Plays”…
Anfang des Jahres hatte Disney seine Zusammenarbeit mit Felix Kjellberg, so sein richtiger Name, beendet, nachdem dieser mehrere Videos veröffentlicht hatte, in denen er unter anderem Witze mit antisemitischen Inhalten gerissen hatte. In einem Blogeintrag hatte der YouTuber damals gesagt, dass er damit “in keiner Weise Hass-Attitüden unterstützen” wolle
Express | 11.09.17:
Angst vor Rassismus-Vorwürfen Torte sorgt für Wirbel – und bekommt neuen Namen
Lübeck – Das 211 Jahre alte Café Niederegger in der Lübecker Innenstadt zählt schon lange zu den Sehenswürdigkeiten der Stadt…
Zu den gefragten Kuchen-Highlights gehört auch bei den Kunden seit mehr als 50 Jahren die Mohrenkopftorte. Doch mit dem Namen soll jetzt Schluss sein: Um Rassismus-Vorwürfen zu entgehen, will das Traditions-Café die Torte umbenennen.
RT deutsch | 11.09.17:
Jagd auf Nazi-Kriegsverbrecher: Mossad veröffentlicht Akten über seine Suche nach Mengele
Über Jahrzehnte hinweg suchte Israels Auslandsgeheimdienst nach dem flüchtigen KZ-Arzt Josef Mengele. Zweimal soll Mossad die Chance gehabt haben, zuzugreifen. Beide Male scheiterte die Festnahme jedoch an internen widrigen Umständen…
Die Zeitung Jedi’ot Acharonot hat am Freitag erste Details der bislang geheim gehaltenen, so genannten Meltzer-Akte des Mossad veröffentlicht. Diese enthält Dokumente, Bilder und Kartenmaterial, das bis in die 1950er Jahre zurückreicht und von den vielfältigen Bemühungen kündet, den mutmaßlichen Massenmörder dingfest zu machen.
FAZ | 11.09.17:
Papst kritisiert Klimawandel-Leugner
Auf dem Rückflug von Kolumbien nach Rom antwortete er auf die Frage, warum es so lange dauere, bis sich der Mensch über die Auswirkungen des Klimawandels bewusst werde: Der Mensch sei dumm und sehe nicht, wenn er nicht sehen wolle. Angesichts der verheerenden Tropenstürme über der Karibik sagte das katholische Kirchenoberhaupt: «Wer den Klimawandel leugnet, muss zu den Wissenschaftlern gehen und sie fragen.» Sie sagten ganz klar, welchem Weg zu folgen sei, um die Entwicklung zu stoppen.
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