In dieser Rubrik sammeln wir interessante Meldungen, die jeweils bis Redaktionsschluss (Datum im Titel) aufgelaufen sind. Die Meldungen müssen nicht notwendigerweise aktuell sein, sondern sind der Redaktion eben an diesem Tag aufgefallen. Die Überschrift bezieht sich in der Regel nur auf eine Nachricht.
Die Textpassagen sind wörtliche Zitate aus den Artikeln. Bei von Oliver Janich auf VK geposteten Artikeln sind seine Kommentare (als Zitate in größerer Schrift) nach der Meldung angefügt.
Kriminalität – aktuelle (beispielhafte) Fälle:
Hamburger Morgenpost | 30.08.17:
Scheren-Angriff in Erstaufnahmestelle: Mordkommission ermittelt wegen versuchter Tötung
Wilhelsmburg – In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch musste die Polizei zu einem Vorfall in der Erstaufnahme „Dratelnstraße“ ausrücken. Ein 38-Jähriger steht im Verdacht einen 47-Jährigen mit einer Schere verletzt zu haben. Vorausgegangen sein soll ein Streit zwischen den beiden Männern.
Nachdem es zur Eskalation zwischen den beiden kam, griff der jüngere zur Schere und fügte dem 47-Jährigen Verletzungen im Brustbereich zu…
Den Tatverdächtigen konnten die alarmierten Polizisten noch vor Ort festnehmen. Die weiteren Ermittlungen übernimmt nun die Mordkommission, da dem Angreifer ein versuchtes Tötungsdelikt zur Last gelegt wird.
BZ | 29.08.17:
Berlin-Kreuzberg: Wasserleiche im Landwehrkanal gefunden: Identität ungeklärt
Am Dienstagmittag zogen Feuerwehr und Polizei eine Leiche aus dem Landwehrkanal. Noch sind keine Details bekannt. Sicher ist nur: Sie muss lange im Wasser gelegen haben.
Berliner Morgenpost | 30.08.17:
15-Jährige offenbarte sich im Messenger: Babyleiche gefunden
Eine Jugendliche soll ihr Kind heimlich zur Welt gebracht und dann erstickt haben. Über einen Messenger-Dienst erzählte sie davon.
Presseportal | 29.08.17:
Streit in Imbiss eskaliert: 26-Jähriger mit Messer verletzt; Kasseler Polizei sucht Zeugen
Am gestrigen Montagabend eskalierte ein Streit in einem Imbiss an der Werner-Hilpert-Straße im Kasseler Stadtteil Mitte. Der Streit endete für einen 26-Jährigen aus Kassel mit einer Stichverletzung im Krankenhaus…
Die sofort eingeleitete Fahndung nach dem Täter verlief bislang erfolglos. Der Täter wird mit einer Größe von 1,70 – 1,80 m und einem Alter von höchstens 30 Jahren beschrieben. Er habe ein südländisches Äußeres, eine normale Figur und dunkle, kurze Haare sowie einen Vollbart bis zu den Wangenknochen und eine Brandnarbe im Bereich des linken Kiefers. Er soll Deutsch mit Akzent gesprochen haben.
Regio News | 29.08.17:
Sexuelle Belästigung: Mädchen im Bus von Jugendlichen begrabscht
Zwei 14 und 15 Jahre alte Mädchen sind am Wochenende von einger Gruppe männlicher Jugendlicher in einem Linienbus belästigt worden. Einer der Täter fasste den Mädchen an den Hintern und der Jüngeren an die Brüste…
Nach den ersten Ermittlungen geriet ein 15-jähriger syrischer Asylbewerber ins Visier der Beamten.
Thüringer Allgemeine | 29.08.17:
Schwarzfahrer-Quartett bedrängt und beklaut Zugbegleiterin bei Eisenach
Eine Zugbegleiterin der Süd-Thüringen-Bahn hat heute Vormittag gegen 10.20 Uhr bei Eisenach vier algerische Staatsangehörige nach den Fahrscheinen gefragt. Die Männer hatten jedoch keine Tickets und gaben der Zugbegleiterin 50 Euro, teilte die Bundespolizei mit.
Als sie am Kartenautomaten davon Tickets kaufen wollte, sollen die vier Männer sie bedrängt, geschubst und ihr Handy und ihre Geldbörse gestohlen haben.
Presseportal | 30.08.17:
14-Jähriger wird im Zug geschlagen – Bundespolizei sucht Zeugen
Gestern Nachmittag gab es eine Schlägerei im Zug von Landau in Richtung Neustadt, bei der ein 14-Jähriger schwere Verletzungen erlitt. Bei Ankunft der Regionalbahn gegen 13.45 Uhr am Hauptbahnhof Neustadt stritt sich ein Pärchen im Zug um eine E-Shisha. Ein Unbekannter mischte sich in die Diskussion ein und schlug dem 14-Jährigen mit der Faust ins Gesicht. Weiterhin bedrohte er diesen mit einem Cuttermesser.
Presseportal | 28.08.17:
Am frühen Freitagmorgen gegen 05:20 Uhr kam es im Bereich des Bahnhofsvorplatzes zu einer Auseinandersetzung zwischen einem 36-jährigen Tunesier und einem 25-jährigen Deutschen. Der Tunesier soll nach einem Discobesuch die 23-jährige Freundin des Deutschen plump angemacht haben, woraufhin sich der Mann dies verbat. Der Tunesier näherte sich dann dem Pärchen und schlug dem Mann mit der Faust voll ins Gesicht. Daraufhin kam es zu wechselseitigen Körperverletzungen. In deren Verlauf schlug der Angreifer auch noch die junge Frau…
Bei der anschließenden Sachbearbeitung beim Bundespolizeirevier beleidigte und bedrohte der polizeibekannte Tunesier die Beamten und leistete Widerstand.
BZ | 30.08.17:
Görlitzer Park: Frau und Mann gehen mit abgebrochenen Flaschen aufeinander los
Erst redeten sie ganz ruhig, dann eskalierte die Situation schnell… Zeugen riefen die Polizei. Das Duo zeigte sich gegenseitig an. Beide wurden noch vor Ort verarztet.
Presseportal | 30.08.17:
Unbekannter bedroht 22-Jährigen mit Messer und raubt Laptop
Am Dienstagnachmittag, 29. August um 15 Uhr, raubte ein bislang unbekannter Mann unter Vorhalt eines Messers den Laptop eines 22-Jährigen. Bedrohend sprach der Tatverdächtige den Essener auf dem Viehofer Platz an. Nachdem der 22-Jährige seine Laptoptasche aushändigen musste, flüchtete der mutmaßliche Räuber in unbekannte Richtung. Der Tatverdächtige kann wie folgt beschrieben werden: Er ist etwa 180-185 cm groß und sprach gebrochenes Deutsch. Er trägt einen Dreitagebart und kurze Haare.
Presseportal | 30.08.17:
Raubüberfall auf Monteur: Unbekannte Täter fliehen ins Stadtgebiet
Bislang ist der Zevener Polizei bekannt, dass der Mann gegen 7.15 Uhr von zwei ihm unbekannten Tätern plötzlich von hinten angegriffen worden sei… Die Unbekannten rissen den 45-Jährigen zu Boden. Einer der beiden Täter bedrohte ihn mit einem Messer. Dabei wurde der Angegriffene an seiner Stirn und seinen Ellbogen verletzt… Eine Sofortfahndung der Zevener Polizei führte nicht zur Ergreifung der Täter. Sie werden als südosteuropäische Männer beschrieben.
Presseportal | 30.08.17:
Vorsätzliche Körperverletzung – Schlägerei am Martinsgang – Zeugen gesucht
Am Samstag, gegen 18:00 Uhr, eskalierte nach einer vorausgegangenen verbalen Streitigkeit eine Zusammenkunft mehrerer Personen am Martinsgang. Ein 37-jähriger Herforder blieb am Ende einer Schlägerei unter zwei Personengruppen blutend und nicht ansprechbar am Boden liegend zurück.
Tag24 | 30.08.17:
BEWAFFNETER IN UNTERHOSE WILL FLÜCHTEN UND LÖST GROSSEINSATZ AUS
In der Nacht zum Mittwoch löste ein 32-jähriger Kameruner einen Großeinsatz der Polizei aus. Er sollte abgeschoben werden, doch die Situation im Asylbewerberheim eskalierte…
Da die Polizei eine Eigen- oder Fremdgefährdung nicht ausschließen konnte, musste ein Fährtenhund sowie Polizeihubschrauber eingesetzt werden…
Erst bei Tageslicht konnte nach erneutem Einsatz eines Fährtenhundes der Mann aufgespürt, eingekreist, entwaffnet und festgenommen werden.
Der Mann befand sich offenbar in einem psychisch labilen Zustand. Alarmierte Rettungskräfte versorgten zunächst die Schnittwunden des 32-Jährigen. Ein hinzugerufener Notarzt erteilte die Zwangseinweisung in eine Fachklinik.
Presseportal | 30.08.17:
Verwirrter Mann wird in Klinik gebracht
Offensichtlich verwirrt fuchtelte am Dienstagnachmittag (29.8.2017) ein 33 Jahre alter Mann in der Fußgängerzone mit einem Messer herum. Mehrere Passanten fühlten sich bedroht und alarmierten die Polizei. Der Mann ist in der Friedrichstraße von den eingesetzten Beamten angetroffen worden. Verletzt wurde niemand. Aufgrund des Gesundheitszustandes brachte die Polizei den 33-Jährigen in eine psychiatrische Klinik.
Presseportal | 30.08.17:
15-Jährigen angegriffen: Polizei sucht weitere Zeugen
Bereits am vergangenen Sonntagabend (27.08.2017) ist es zu einem Körperverletzungsdelikt in der Ortslage Oberzier gekommen. Dabei wurde ein 15-Jähriger verletzt und musste stationär in einem Krankenhaus behandelt werden.
Der Schüler hatte gegen 19:10 Uhr im Beisein seiner Clique die Niederzierer Straße befahren. Dabei fiel ihm eine größere Personengruppe auf, die sich umgehend auf den Weg machte, die Jungs auf ihren Mofas zu verfolgen. Folglich trennten sich die Freunde. Während die anderen entkamen, wurde der Niederzierer von den Unbekannten eingeholt. Mit einem blauen Pkw fuhren die Personen an ihn heran und rissen ihn von seinem Gefährt. Dann traktierten sie den 15-Jährigen mit Tritten und Schlägen. Offensichtlich führten die Täter auch ein Messer mit, denn ihr Opfer wies am Ende mehrere Schnittwunden auf…
Als ein Zeuge dem Geschädigten zu Hilfe eilte, ließen die Fremden von ihm ab und flüchteten in ihrem Wagen. Sie wurden beschrieben als etwa 25 Jahre alt und von südländischem Erscheinungsbild.
MRN-News | 29.08.17:
Heilbronn – MRN Nachbarschaft – Massenschlägerei zwischen Syrern, Afghanen und Iranern oder Iraker
Schlägerei löst Großeinsatz der Polizei aus Einen Großeinsatz der Polizei löste eine Schlägerei zwischen mehreren Personen am Montagabend in Heilbronn aus. Gegen
20.30 Uhr alarmierten Zeugen die Polizei, da es auf dem Marktplatz zu wechselseitigen Auseinandersetzungen zwischen bis zu 20 Personen kommen würde…
Bei den Personen handelt es sich um männliche Asylbewerber im Alter zwischen 16 und 29 Jahren, die hauptsächlich aus Syrien, Afghanistan und dem Iran oder Irak stammen.
Den Personen, die sich teilweise auch gegenüber den Polizeibeamten aggressiv zeigten, wurde nach einer Identitätsfeststellung ein Platzverweis ausgesprochen.
Tag24 | 30.08.17:
HAT DIE POLIZEI EINEN ANSCHLAG AUF MARTIN SCHULZ VEREITELT?
Unna – Nach einer Drohung gegen SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz haben Spezialeinsatzkräfte der Polizei einen 43 Jahre alten Mann in Werl festgenommen…
Die Dortmunder Polizei dementierte einen Medienbericht, wonach der Mann zu den “Reichsbürgern” zähle. Darüber gebe es derzeit keinerlei Erkenntnisse, sagte ein Sprecher. Nach ersten Informationen soll der 43-Jährige nur schwach intelligent und Trinker sein.
Hamburger Morgenpost | 30.08.17:
Mädchen aus Norderstedt vermisst: Wo ist Maisa (15)?
Seit Montag wird die 15-jährige Maisa aus Norderstetd vermisst. Die Polizei bittet dringend um Hinweise auf den Aufenthaltsort des Mädchens.
Kriminalität – Fälle aus der Vergangenheit:
Presseportal | 30.08.17:
Tataufklärung nach Tötungsdelikt in Hamburg-Hamm
Polizeibeamte des LKA 23 haben gestern einen zuvor erlassenen Haftbefehl gegen einen 51-jährigen Ghanaer vollstreckt. Der Mann steht im Verdacht, zur Tatzeit seinen Mitbewohner (51) mit einem Messer getötet zu haben.
Hamburger Morgenpost | 30.08.17:
Grausamer Stückel-Mord: Neue Hinweise! Polizei sucht dringend Zeugen
Neue Entwicklung im Fall der zerstückelten Prostituierten: Die Polizei sucht nach ganz speziellen Zeugen: Die Ermittler gehen davon aus, dass der Mann noch am Tag des Verschwindens Kontakt zu Maria E. gehabt hatte. Jetzt soll die Bevölkerung mithelfen.
Kronenzeitung | 30.08.17:
Attacken am Strand: Österreicherin entkam Sextätern von Rimini knapp
Nach der brutalen Attacke auf ein polnisches Paar am Strand von Rimini am Sonntag – vier Mitglieder einer Drogenbande hatten einen Mann bewusstlos geschlagen und danach dessen 26 Jahre alte Partnerin mehrfach vergewaltigt – dürfte auch ein österreichisches Paar in derselben Nacht in die Fänge der Täter geraten sein. Wie ein Zeuge erklärte, habe der Mann seine Freundin jedoch verteidigen können. Die beiden seien gerade noch davongekommen…
15 Personen stehen auf der Verdachtsliste der Polizei. Dabei handle es sich um Tunesier und Marokkaner…
Bereits am 12. August soll die Bande ein lombardisches Paar nachts am Strand angegriffen und brutal geschlagen haben. Dem Mann wurden Geldbörse, Uhr und Smartphone gestohlen. Ein Mitglied der Gruppe bedrohte die Frau mit einer Glasflasche und versuchte sie zu vergewaltigen. Sie konnte jedoch mit Hilferufen die Täter in die Flucht treiben.
WeltN24 | 30.08.17:
AM STRAND VON RIMINI: Bizarres Nachspiel einer ungeklärten Vergewaltigung
Der Fall einer brutalen Vergewaltigung am Strand von Rimini zieht weite Kreise in Italien. Jetzt wurde ein “kultureller Vermittler” gefeuert, nachdem er Vergewaltigung als “normalen Sex” bezeichnete. Inzwischen ersuchte Polen um Rechtshilfe und schickte Beamte nach Rimini. Justizstaatssekretär Patryk Jaki wütete auf Twitter: “Diese Tiere sollten die Todesstrafe bekommen.”…
Für Empörung sorgten Kommentare zu dem Vorfall, die in den sozialen Medien verbreitet wurden. Ein junger Mann schrieb auf Facebook: „Eine Vergewaltigung ist nur am Anfang schlimm, aber dann beruhigt sich die Frau und es wird normaler Sex.“ Autor des Posts ist Abid J. (24), Pakistaner und sogenannter „kultureller Vermittler“ einer Einwanderungseinrichtung aus Bologna, die im Auftrag der Stadtgemeinde die Erstaufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen leistet. Der Mann wurde für sein Facebook-Posting vom Dienst suspendiert. Er versuchte, sich herauszureden: Es sei falsch, dass der Verdacht bei Taten dieser Art immer gleich auf Einwanderer aus Afrika falle.
Spiegel online | 30.08.17:
Hamburg: Terrorverdächtiger erhängt sich in Zelle
Um 6.25 Uhr wurde er aufgefunden: Abdullah K. hat sich nach SPIEGEL-Informationen in einem Hamburger Gefängnis erhängt. Der Syrer war wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer Terrororganisation in Haft…
Der Fall dürfte schwerwiegende Fragen aufwerfen. Abdullah K. ist bereits der zweite in Deutschland inhaftierte Terrorverdächtige innerhalb eines Jahres, der in der Haft Selbstmord begangen hat.
Tag24 | 30.08.17:
MÄNNER WÜRGEN BEHINDERTEN FAST ZU TODE
Erfurt – Tino H. (31) und Michael K. (33) haben im April 2016 in Erfurt-Hohenwinden einen geistig behinderten Mann lebensgefährlich verletzt. Am Mittwoch wurden sie deswegen verurteilt. Die Urteile fallen milde aus.
Das Landgericht Erfurt verurteilte Michael K. am Mittwoch wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren. Den ursprünglichen Tatvorwurf der versuchten Tötung sah es als nicht erwiesen an. Die Richter ordneten zudem die Unterbringung des Mannes in einer Entziehungsanstalt an. Der zweite Angeklagte Tino H. erhielt eine Bewährungsstrafe von einem Jahr und drei Monaten.
Express | 30.08.17:
Kölner Landgericht: Vergewaltigungs-Fall erst acht Jahre nach der Anzeige vor Gericht
Zweifache Vergewaltigung und Körperverletzung. Es sind schwere Vorwürfe, die eine Frau gegen ihren ehemaligen Lebensgefährten erhebt. Seit der Erstattung der Anzeige im Dezember 2009 vergingen fast acht Jahre, bis am Dienstag endlich der Prozess vor dem Kölner Landgericht startete.
BZ | 29.08.17:
Angeklagter vor Gericht: Erst übergoss er seine Ehefrau mit kochendem Wasser, dann stach er zu
Sie wollte, dass ihre Tochter keine Burka trägt und ging auch allein aus dem Haus – das war wohl ihr Todesurteil. Ihr Ehemann steht jetzt als Mörder vor dem Berliner Landgericht.
ER heißt Mehmet P. (44). Kurde aus der Osttürkei. Seit Anfang der 90er Jahre in Deutschland. Ungelernt, Bauarbeiter, selbstständiger Unternehmer. Hochzeit 1999, von der Familie arrangierte Ehe.
ER habe seine Frau als „Eigentum“ betrachtet, so die Anklage. Sie jahrelang unterdrückt, misshandelt. Er soll ein eifriger Koran-Leser sein, der meine, ein „richtiger Mann“ müsse eine Frau beherrschen. Die zaghafte Auflehnung der Ehefrau daheim habe Mehmet P. „außer sich vor Wut“ und eifersüchtig gemacht, heißt es in der Anklage der Staatsanwaltschaft.
SIE hatte zwölf Messerstiche im Oberkörper (Herz, Leber, Lunge, Magen), fünf im linken Arm, als er sie mit Kochwasser verbrüht und blutend auf dem Küchenboden liegen ließ und abhaute.
ER sagte noch dem Nachbarn Bescheid, bevor er ging.
ER bedient sich zweier der besten (und teuersten) Anwälte Berlins.
„Flüchtlingskrise“:
WeltN24 | 30.08.17 (Video):
INSA-UMFRAGE: Mehrheit der Deutschen lehnt Familiennachzug von Flüchtlingen ab
Nicht nur die Wähler der AfD, sondern auch eine deutliche Mehrheit der Deutschen sprechen sich gegen den gesetzlich vorgesehenen Familiennachzug von Flüchtlingen aus. Angela Merkel will sich noch nicht festlegen…
Demnach lehnen 58,3 Prozent der Befragten den gesetzlich vorgesehenen Familiennachzug von Flüchtlingen ab; 41,7 Prozent stimmen ihm zu.
In der Diskussion über eine weitere Aussetzung des Familiennachzugs für bestimmte Flüchtlingsgruppen will sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor der Bundestagswahl nicht festlegen. Zunächst einmal müsse der Anspruch für Flüchtlinge, die ihre Angehörigen nachholen dürfen, umgesetzt werden, sagte sie bei der Bundespressekonferenz in Berlin. Über den Anspruch der subsidiär Schutzberechtigten werde dann Anfang des nächsten Jahres diskutiert, sollte sie dann weiterhin Regierungschefin sein, sagte Merkel.
Focus online | 30.08.17:
Helfer klagt: Ich bürgte für Flüchtlinge – doch „der Staat hat mich hintergangen“
Sie taten Gutes, doch am Ende kommt sie das sprichwörtlich teuer zu stehen: Menschen, die Flüchtlingen mit einer Bürgschaft finanziell unter die Arme griffen, damit diese auf legalem Weg zu Verwandten nach Deutschland kommen konnten. Doch anstatt nur für den staatlich zugesicherten Zeitraum zu bürgen, sollen die Helfer nun mehrere tausend Euro bezahlen…
“Eine Verpflichtungserklärung erlischt nicht durch eine Änderung des Aufenthaltsstatus”, heißt es nun im Aufenthaltsgesetz. Die Folge: Verpflichtungen, die vor dem 6. August 2016 eingegangen wurden, enden nach drei, die anderen nach fünf Jahren. Das heißt: Die Helfer müssen weiterhin für den Lebensunterhalt der Flüchtlinge bürgen…
Das hessische Innenministerium hat inzwischen auf den Widerstand der Bürger reagiert: Man wolle jedem Bürgschaftsfall nachgehen, heißt es da.
FAZ | 30.08.17:
ALEPPO STATT REINHEIM: Flüchtlingsjunge kehrt freiwillig zurück nach Syrien
Drei Monate, so dachte Adib, würde er von seinen Eltern und Geschwistern in Syrien getrennt sein. Zwei Jahre sind seither vergangen. Nun will er zurück ins Kriegsgebiet.
Heimweh ist schlimmer als Krieg. Mohamad Adib Ayoub empfindet das so. Der Zwölfjährige war vor zwei Jahren mit seinem Onkel aus dem syrischen Aleppo nach Deutschland geflohen. Am Sonntag wird er wieder in das Kriegsgebiet zurückkehren. Freiwillig, wie er sagt. Seine Koffer hat er bereits gepackt. Adib will zu seinen Eltern und seinen drei jüngeren Geschwistern. Zurückbleiben wird bei den Verantwortlichen ein Gefühl der Hilflosigkeit…
Ein kompletter Familiennachzug aus Syrien ist nicht möglich. Mutter und Vater könnte er nachholen. Die drei jüngeren Geschwister nicht. „Da gibt es eine Gesetzeslücke“, sagt auch Iris Poensgen, Mitarbeiterin im Landratsamt Darmstadt-Dieburg. Denn eigentlich habe Adib als minderjähriger Flüchtling einen privilegierten Anspruch auf Familiennachzug – dieser beschränke sich aber nur auf die Eltern. „Manchmal passt das System nicht. Ich kann doch Eltern nicht vor die Entscheidung stellen, zu welchem Kind sie gehen“, sagt Poensgen. Ein kompletter Familiennachzug sei frühestens von März 2018 an möglich.
Der Wächter | 29.08.17:
In Italien regiert angeblich mittlerweile der Mob. In Rom, Neapel und im sizilianischen Catania ziehen Afrikaner marodierend durch die Straßen. Ganze Straßenzüge sind angeblich mittlerweile unter Kontrolle schwerkrimineller afrikanischer Banden. Polizei und Militär sind nicht mehr Herr der Lage. Für Ordnung sorgt nun die Mafia…
Der italienische Fernsehsender RaiNews24 berichtet, dass Polizei und Militär zunhemend Schwierigkeiten haben, die Lage unter Kontrolle zu bekommen. Ganze Straßenzüge sind mittlerweile unter Kontrolle afrikanischer Banden. Für Ordnung sorgt nun die Mafia. Die in Neapel beheimatete „Camorra“, hat nach Angaben von RaiNews24 zufolge, bereits 120 Afrikaner liquidiert. Täglich finden die Behörden neue, durch Kopfschüsse hingerichtete, afrikanische Migranten am Straßenrand.
Die Mafia wirbt schon einmal für ihre Dienstleistungen in der kommenden Privatrechtsordnung. Hoffentlich sind genug Libertäre hier, die das verstehen. 🙂
Epoch Times | 30.08.17:
Schulbildung von nach Deutschland gekommenen Flüchtlingen sehr unterschiedlich
Die Schulbildung der zwischen 2013 und Anfang 2016 nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge ist sehr unterschiedlich, heißt es in der Studie “Geflüchtete Familien” (GeFam)…
Insgesamt hatten laut Ministerium knapp zwei Drittel (64 Prozent) der Flüchtlinge bei ihrer Ankunft in Deutschland einen Schulabschluss, 20 Prozent einen Hochschul- oder Berufsabschluss.
Epoch Times | 30.08.17:
Wegen Terrorgefahr: EU-Kommissar hält Verlängerung der Grenzkontrollen doch für möglich
Die EU-Kommission denke darüber nach, ob die Regeln im Schengenraum “an die neue Lage angepasst werden müssen”, so EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos.
Die EU-Kommission zeigt sich offen für Gespräche mit Deutschland und anderen Staaten, die ihre ursprünglich wegen der Flüchtlingskrise eingeführten Grenzkontrollen weiter verlängern wollen.
EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos sagte der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwochausgabe), Grenzkontrollen könnten auch „aus anderen Gründen sehr wohl notwendig sein“. Er nannte dabei „die Terroranschläge der letzten Jahre“. Die Kommission denke darüber nach, ob die Regeln im Schengenraum „an die neue Lage angepasst werden müssen“.
Politik, Justiz, Wirtschaft etc.:
WeltN24 | 30.08.17:
Mehr als 1000 Strafanzeigen gegen Merkel wegen Hochverrats
Bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe sind seit Beginn des Flüchtlingszuzugs im Jahr 2015 mehr als 1000 Strafanzeigen gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen Hochverrats eingegangen.
«Die Strafanzeigen gegen die Bundeskanzlerin haben sich alle als haltlos erwiesen», sagte die Sprecherin der Behörde, Frauke Köhler, dem «Mannheimer Morgen». Ein größerer Teil der Anzeigen stammt dem Bericht zufolge aus dem Kreis von AfD-Anhängern.
Focus Online | 30.08.17:
Karl-Theodor zu Guttenberg startet seine Wahlkampftour
Der ehemalige Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg greift für die CSU in den Bundestagswahlkampf ein. Zum Auftakt seiner Tour durch den Freistaat hat er ein Heimspiel: Er spricht heute in seinem früheren Wahlkreis Kulmbach…
Inwieweit die Wahlkampfhilfe für die CSU auf ein politisches Comeback des 45-Jährigen hindeutet, ist noch offen.
RP Online | 30.08.17:
Trotz Anzeige wegen Volksverhetzung: Gauland legt gegen SPD-Politikerin Özoguz nach
Der ehemalige Bundesrichter Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof, Thomas Fischer, hat Anzeige gegen den AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland wegen Volksverhetzung gestellt. Dieser hatte gesagt, die türkischstämmige SPD-Politikerin Aydan Özoguz solle in Anatolien “entsorgt” werden.
Gauland erklärte anschließend, dass er zu seinen Aussagen steht. “Nein, ich muss mich bei Frau Özoguz nicht entschuldigen”, sagte er am Montagabend in der ARD-Sendung “hart aber fair”. Am Dienstag legte er nach: “Frau Özoguz ist in Deutschland völlig fehl am Platze, und ich habe ihr empfohlen, dass sie dahin gehen muss, wo sie mehr mit der Kultur anfangen kann als in diesem Land”, sagte Gauland dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Die Anzeige des Bundesrichters Fischer gegen ihn wegen Volksverhetzung nannte Gauland “völlig verfehlt”. Der AfD-Politiker zeigte sich wenig beeindruckt davon: “Soll er machen.”
PHILOSOPHIA PERENNIS | 29.08.17:
Kiel: Landesbeauftragter für Flüchtlingsfragen schließt AfD von Podiumsdiskussion aus
Eine öffentliche Podiumsdiskussion, die der Landesbeauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Stefan Schmidt (76), zusammen mit der Kieler Bezirksgruppe von „Amnesty International“ am 6. September in der Landeshauptstadt veranstaltet, soll ohne Teilnahme der AfD stattfinden.
Damit dies gelingt, wurden ausschließlich Vertreter jener Parteien eingeladen, die derzeit an Landesregierungen oder an der Bundesregierung beteiligt sind. Jörg Nobis, Fraktionsvorsitzender der AfD im Kieler Landtag, hat dafür kein Verständnis.
Ob es dem Landesbeauftragten Schmidt bewusst ist, dass es nicht seine Aufgabe ist, bei der Diskussion zum kontroversen Thema ‚Flucht und Fluchtursachen‘ allein solchen Parteien ein Forum zu geben, die die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung mittragen und unterstützen, muss bezweifelt werden. Die Einladung steht der Erklärung des Landtagspräsidenten eindeutig entgegen, von einer demokratischen Prinzipien entsprechenden Gleichbehandlung der Parteien kann daher keine Rede mehr sein.
Worüber diskutieren die da? Ob wir noch zehn Millionen oder 100 Millionen rein lassen?
WeltN24 | 30.08.17:
ERDOGAN-STREIT: Bürgermeister von Stadtoldendorf droht Integrationsbeauftragter
In einer E-Mail hat der Bürgermeister von Stadtoldendorf in Niedersachsen seine Integrationsbeauftragte aufgefordert, sich von Erdogan zu distanzieren. Falls Esin Özalp dies nicht tue, sei sie „nicht mehr tragbar“…
Im Gespräch mit dem NDR zeigt sich Özalp tief gekränkt. Die Mutter von zwei Söhnen lebt seit ihrem sechsten Lebensjahr in Deutschland, ist SPD-Mitglied und engagiert sich seit vielen Jahren für Flüchtlinge und Einwanderer. Erdogan sei nicht ihr Präsident, sondern Frank-Walter Steinmeier, sagt sie.
Auf die Nachfrage des NDR betonte der Bürgermeister seine Forderung an die Integrationsbeauftragte, teilte aber zudem mit, dass er ihre Arbeit schätze. Das Verhalten von Affelt soll nun von der SPD im Rat besprochen werden.
Tagesspiegel | 30.08.17:
Internetplattform: Betroffene klagen gegen Verbot von “linksunten”
Weil sich Linksextreme auf „linksunten.indymedia“ zu Gewalttaten verabreden würden, wurde die Plattform verboten. Nun gibt es Klagen „gegen das Konstrukt eines Vereins“.
Nach dem Verbot der linksextremistischen Internetplattform „linksunten.indymedia.org“ sind die von Durchsuchungen Betroffenen vor Gericht gezogen. Wie Sven Adam, einer ihrer Anwälte, am Mittwoch in Göttingen mitteilte, haben vier Freiburger sowie Mitbewohner und Lebensgefährten Klagen vor dem Bundesverwaltungsgericht und vor dem Verwaltungsgericht Freiburg eingereicht.
t-online | 30.08.17:
BKA speichert illegal Daten von Bürgern
Das Bundeskriminalamt speichert illegal möglicherweise millionenfach falsche Einträge zu angeblichen Straftaten. Nach Recherchen der ARD geht auch der umstrittene Entzug von G20-Akkreditierungen für Journalisten auf die fehlerhaften Datensätze zurück. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) fordert Aufklärung.
Datenschützer erkennen demnach “ein Muster” bei falschen und rechtswidrigen Einträgen. In mehren Fällen seien längst eingestellte Ermittlungsverfahren oder Jahre zurückliegende Bagatelldelikte in den aktuellen Datensätzen des BKA verblieben. Solche Speicherungen sind nach Einschätzung von Juristen rechtswidrig.
Allein in der Fallgruppe “Innere Sicherheit” seien aktuell 109.625 Menschen und über eine Million Datensätze zu einzelnen politisch motivierten Straftaten gespeichert, berichtete die ARD. Das wäre das 27-fache der entsprechenden Straftaten, die in der Kriminalitätsstatistik 2016 stehen.
Opposition 24 | 30.08.17:
Leipzig: Islamkritischer Künstler muss ins Gefängnis
Am kommenden Montag ist es soweit. Der Leipziger Künstler Natango Fietkau muss ins Gefängnis. Neben einer Geldstrafe von 250 Euro wegen Beleidigung hat er auch noch die Gerichtskosten in Höhe von 3280,28 Euro zu zahlen, kann aber den Betrag nicht aufbringen. Darum muss er 25 Tage “Ersatzfreiheitsstrafe” absitzen.
Scharia in Deutschland. Wahnsinn.
FAZ | 30.08.17:
Deutschland überprüft Verbleib exportierter Waffen
In Indien kontrolliert das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle den Verbleib von Gewehren. Alle 30 Stück seien dort gefunden worden, wo sie hingehören, heißt es.
In der aktuellen Pilotphase konzentriere sich das Bafa auf kleine und leichte Waffen sowie bestimmte Schusswaffen wie Pistolen, Revolver und Scharfschützengewehre. Infrage kämen alle sogenannten Drittländer, also Staaten, die weder zur EU noch zur Nato gehören oder ihnen gleichgestellt sind.
Sputnik | 30.08.17:
USA kappen Geldzufuhr von IS-Finanzchef
Das US-Finanzministerium hat den Hauptfinanzverwalter der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS; auch Daesh), Salim Mustafa Muhammad al-Mansur, auf die Sanktionsliste gesetzt. Das geht aus einer Mitteilung hervor, die Ria Novosti kürzlich erhalten hat.
„Das Finanzministerium arbeitet weiter eng mit der irakischen Regierung zusammen, um die Finanznetzwerke sowohl innerhalb des Islamischen Staates als auch außerhalb seiner Grenzen aufzudecken“, wird der Leiter des Amtes für die Kontrolle von Auslandsvermögen beim US-Finanzamt, John Smith, im Dokument zitiert.
Sonstiges:
Epoch Times | 30.08.17:
Imad Karim: „Vielleicht wird das mein letztes Video sein“
“Vielleicht wird das mein letztes Video sein! (…) Ich bin als Exilant gekommen und werde als Exilant gehen”, schreibt Imad Karim, dem in der ARD Verbreitung von Fake News vorgeworfen wurde. Jetzt hat er selbst ein Video gemacht – als Gegendarstellung zur ARD-Sendung.
OLIVER JANICH |30. 08.17.:
Unfassbare Hetze gegen Imad Karim, dem nobelsten aller Deutschen
n-tv | 30.08.17:
Anschläge auf Bahnverkehr? Islamisten wollen Züge entgleisen lassen
Das Zugunglück von Bad Aibling 2016 forderte 16 Todesopfer. Nach Informationen des BKA wird es in der islamistischen Szene als “erstrebenswertes Ziel” angesehen. Die Wahrscheinlichkeit von Anschlägen durch Sabotage von Eisenbahnlinien steige…
So habe Al-Kaida in einem Magazin zu Anschlägen auf den Schienenverkehr im Westen aufgerufen. “Auch wenn es in dem Magazin keine konkreten Deutschlandbezüge gibt, sind Anschläge dieser Art auch in der Bundesrepublik Deutschland denkbar.”
Opposition 24 | 30.08.17:
Linksextremismus-Dokumentation: „Die kommunalen Netzwerke“ jetzt öffentlich
JouWatch Autor Christian Jung legt zusammen mit seinem Co-Autor Torsten Groß die Zusammenarbeit bieder scheinender Behörden und Politiker mit Linksextremisten offen. Die Dokumentation, die wegen eines Rechtsstreites zwischen dem Bayerischen Rundfunk und dem Produzenten der Dokumentation, dem Kopp-Verlag, nicht verkauft werden durfte, wird nun einer breiten Öffentlichkeit kostenlos zur Verfügung gestellt.
Die Dokumentation ist ein Muss für jeden, der beim Thema Linksextremismus mitreden will. Sie zeigt die erschreckende Zusammenarbeit von etablierten Parteien, Behörden, Medien und der linksextremen Antifa, die sich aus reinem Eigennutz zu einer unheilvollen Allianz zusammengeschlossen haben.
WeltN24 | 30.08.17:
VERSTÖRTES MÄDCHEN: 5-jährige Christin verweigert Rückkehr zur muslimischen Pflegefamilie
In London wurde ein fünfjähriges Mädchen ihren Eltern weggenommen und dann einer muslimischen Familie zugeteilt. Dort erlebte sie viele Dinge, die sie verstörten. Dass niemand ihre Sprache beherrschte, war nur eins…
Nach einem Bericht der Zeitung „The Times“ hatten die Pflegeeltern dem Mädchen eine Kette mit einem Kreuz-Anhänger abgenommen und es zum Arabischlernen aufgefordert. Gegenüber einem Sozialarbeiter habe das „verstörte“ Mädchen weinend den Wunsch geäußert, dass es nicht mehr in die Familie zurückkehren wolle, weil „dort niemand Englisch spricht“, schreibt Investigativreporter Andrew Norfolk – der Mann, der einst auch den Missbrauchsskandal im englischen Rotherham aufdeckte.
Aus der Politik kamen umgehend Rufe nach einer Untersuchungskommission, die die Standards für die Unterbringung von Pflegekindern überprüft und sicherstellt, dass der kulturelle und religiöse Hintergrund der betroffenen Kinder berücksichtigt wird.
Das ist so krass, dass selbst ich sprachlos bin. Mir fällt einfach nichts ein. Ich bin blockiert von so viel Dreistigkeit. Mir fällt echt nix mehr ein.
Spiegel online | 29.08.17:
US-Sängerin Pink: Was heißt hier männlich
Die Tochter von Pink ist sechs Jahre alt – und sagte jüngst, sie fühle sich hässlich. Um das Selbstwertgefühl der Kleinen zu steigern, kam die US-Sängerin auf eine Idee.
Es war ein bewegender Moment bei den MTV Video Music Awards im kalifornischen Inglewood: Pink trat auf die Bühne, um einen Preis zu empfangen, den “Michael Jackson Video Vanguard”-Award für ihr Lebenswerk. Die Sängerin, zweifache Mutter, nutzte ihre Dankesrede, um eine Geschichte über Tochter Willow zu erzählen. Die Sechsjährige saß im Publikum…
Willow habe jüngst während einer gemeinsamen Autofahrt gesagt, sie fühle sich hässlich, wie ein Junge mit langem Haar. Daraufhin entwarf die besorgte Mutter eine Power-Point-Präsentation mit den Bildern von Weltstars der Musik: Freddie Mercury zum Beispiel, Prince, Elton John, Michael Jackson, George Michael.
Allesamt seien androgyne Charaktere, so Pink auf der Bühne, von vielen als unmännlich beziehungsweise unweiblich verunglimpft. Zugleich aber ungeheuer erfolgreich. Das Ziel der privaten Lehrstunde: Die Tochter sollte merken, dass die Meinung der anderen über das eigene Aussehen völlig unerheblich ist.
Süddeutsche | 30.08.17:
Reproduktionsmedizin: Fundamentale Eingriffe in das menschliche Ergbut – und niemand spricht darüber
Fragen nach der Manipulation unserer biologischen Basis sollte man nicht der Wissenschaft allein überlassen. Der aktuelle Wahlkampf aber hat das Thema vergessen.
Als Ziel gaben die Forscher aus China und den Vereinigten Staaten unumwunden zu: Mittels genetischer Manipulation soll nicht nur die schwere Erbkrankheit eines Individuums therapiert werden. Vielmehr soll dauerhaft verhindert werden, dass auch mögliche Nachkommen des Mensch gewordenen Embryos diese Krankheit weitertragen. Es handelt sich also um absichtsvolle – und nicht nur wie bei einer radiologischen Untersuchung oder einer Chemotherapie um eine in Kauf genommene, zufällige – Keimbahnveränderung. Solche gibt es von Natur aus immer. Nichts anderes sind ja Mutationen. Etwas anderes ist es, wenn Menschen absichtsvoll ihre eigene Evolution steuern wollen. Dann müssen sie dafür Verantwortung übernehmen.
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PHILOSOPHIA PERENNIS | 14.07.17:
Freund Benedikts XVI. über Papst Franziskus: „Er hasst den Westen und will ihn zerstören“
Marcello Pera ist kein Nobody. In Italien kennt ihn jeder. Er ist nicht nur ein prominenter Philosoph und war Präsident des Italienischen Senats, sondern gilt auch als enger Freund des „emeritierten“ Papst Benedikt XVI.
In einem Interview mit der Tageszeitung „Il Mattino“ hat er nun schwere Vorwürfe gegen Papst Franziskus erhoben.
Franziskus sei ein Papst, „der nur Politik macht“. Besonders tragisch wirke sich sein Linksdrall, den er dabei an den Tag legt, dort aus, wo er sich berufen fühle zur Migrationspolitik Stellung zu nehmen.
Franziskus gilt in diesem Bereich als treuer Gefolgsmann der Pläne des Multimilliardärs George Soros. Einige Insider in Italien und den USA gehen sogar davon aus, dass Soros die letzte Papstwahl so beeinflusst haben könnte, dass ein Mann wie Bergoglio in dieses Amt gewählt wird.
Zu den Hintergründen der aktuellen Geschehnisse lesen Sie meine Bestseller “Das Kapitalismus Komplott” und “Die Vereinigten Staaten von Europa“. Rezensionen von Wissenschaftlern und Prominenten finden Sie hier.
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