In dieser Rubrik sammeln wir interessante Meldungen, die jeweils bis Redaktionsschluss (Datum im Titel) aufgelaufen sind. Die Meldungen müssen nicht notwendigerweise aktuell sein, sondern sind der Redaktion eben an diesem Tag aufgefallen. Die Überschrift bezieht sich in der Regel nur auf eine Nachricht.
Die Textpassagen sind wörtliche Zitate aus den Artikeln. Bei von Oliver Janich auf VK geposteten Artikeln sind seine Kommentare (als Zitate in größerer Schrift) nach der Meldung angefügt.
Kriminalität – aktuelle (beispielhafte) Fälle:
Märkische Allgemeine | 31.08.17:
Messerangriff auf Polizisten in Stockholm: Großeinsatz der Polizei in Stockholm
In der schwedischen Hauptstadt ist ein Polizist an einer U-Bahnstation von einem Mann mit einem Messer angegriffen und offenbar schwer verletzt worden. Der komplette Bereich wurde abgeriegelt…
Ein Großaufgebot der Polizei riegelte den zentralen Platz ab. Die U-Bahnstation wurde geräumt, Züge hielten dort während des Polizeieinsatzes nicht mehr an. Eine angrenzende Kindertagesstätte mit etwa 70 Kindern wurde ebenfalls abgeriegelt.
Die Hintergründe der Tat sind unklar. Gleichwohl weckt die Attacke Erinnerungen an ähnliche Übergriffe in den vergangenen Wochen: …
Weitere Quelle: RT deutsch | 31.08.17: Stockholm: Polizeibeamter bei Messerangriff verletzt
Augenzeugen berichten, dass sich der Angriff an den Treppen zur U-Bahn ereignet hatte. An einem anderen U-Bahneingang hatten zuvor unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge gegen die Einwanderungspolitik Schwedens und ihre mögliche Abschiebung protestiert. Bei dem festgenommenen Täter soll es sich um einen 20 bis 30 Jahre alten Mann handeln. Er wehrte sich gegen seine Verhaftung. In unmittelbarer Nähe des Tatorts befindet sich eine Vorschule mit 70 Kindern.
Der Westen | 31.08.17:
Streit in Wohnhaus eskaliert – Mann (56) zieht Pistole und schießt
In einem Wohnhaus in Aachen ist am Donnerstagmorgen ein Streit zwischen drei Männern eskaliert. Ein 56-Jähriger zückte eine Schusswaffe und feuerte auf seine beiden Gegner (39 und 45).
Die beiden Männer mussten mit Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert werden. Sie wurden allerdings nicht lebensgefährlich verletzt.
WeltN24 | 31.08.17:
Jugendlicher feuert mit Schreckschusswaffe in Schule
Ein 14-Jähriger hat an einer Schule in Groß-Umstadt mit einer Schreckschusswaffe geschossen und einen Einsatz von Polizei und Rettungsdienst ausgelöst. Ersten Erkenntnissen zufolge soll der Jugendliche gegen 8.40 Uhr dreimal die Waffe abgefeuert haben, wie die Polizei in Darmstadt mitteilte. Wegen der Knallgeräusche wurden demnach fünf Menschen verletzt. Woher der 14-Jährige die Schreckschusswaffe hatte und warum er schoss, soll jetzt von der Polizei ermittelt werden.
Saarbrücker Zeitung | 31.08.17:
Pilzsammler findet skelettierte Leiche in Lebacher Wald
Nach dem Fund einer Leiche in einem Waldstück in Lebach hat die Polizei nun die Ermittlungen zu Identität und Todesursache aufgenommen.
Mitteldeutsche Zeitung | 31.08.17:
Grausiger Fund: Spaziergänger entdecken verweste Leiche im Wald
Der Leichnam war am Mittwochabend von einem Spaziergänger in einem dichtbewachsenen Gestrüpp beim Willroder Forst gefunden worden.
Aufgrund des Zustands der Leiche geht die Polizei davon aus, dass sie wohl schon länger dort lag. Auch zur Todesursache konnten noch keine Angaben gemacht werden. Der Leichnam sollte jetzt untersucht werden.
Badische Zeitung | 31.08.17:
Versuchtes Tötungsdelikt in Kenzingen: 37-Jährige schwer verletzt aufgefunden
Eine 37-Jährige ist schwer verletzt in einer Wohnung in Kenzingen gefunden worden. Ihr Lebensgefährte wurde festgenommen. Die Polizei ermittelt wegen eines versuchten Tötungsdelikts.
WeltN24 | 31.08.17:
Menschenmenge geht vor Bordell auf Polizisten los
Wegen eines Streits mit einem Betrunkenen ruft die Betreiberin eines Bordells in Rosenheim die Polizei. Der Betrunkene wird festgenommen. Dann geht eine Menschenmenge auf die Beamten los – um den Mann zu befreien…
Bis zu 35 Mitglieder seien in der Menschengruppe gewesen, hieß es. Sie sollen versucht haben, den Betrunkenen, der von der Polizei vorläufig festgenommen worden war, zu befreien.
Nur durch eine vorgehaltene Maschinenpistole und lautstarke Warnungen konnten die Beamten nach eigenen Angaben verhindern, dass der 31-jährige Betrunkene entkommen konnte. Im Auto des Mannes fand die Polizei ein Messer und einen Hammer.
Kronenzeitung | 31.08.17:
Wien: Partynacht endet mit Sexattacke in Taxi
Eine wahre Höllenfahrt mit dem Taxi hat eine 24-jährige Wienerin in der Nacht auf Mittwoch erleben müssen. Schon etwas angeheitert, stieg die junge Frau am Wiener Schwarzenbergplatz in den Wagen. Während der Fahrt schlief sie ein. Als sie aufwachte, dann der große Schock: Der Taxifahrer lag auf ihr.
Merkur | 31.08.17:
55-Jähriger von Gruppe Männern grundlos zusammengeschlagen
Eine Gruppe von Männern hat in Straubing einen 55-Jährigen zusammengeschlagen und ihn schwer am Kopf verletzt. ..
Die Hintergründe der Tat waren zunächst unklar… Eine Täterbeschreibung lag zunächst nicht vor.
Der Überfall ereignete sich bereits Ende Juli. Nachdem der Mann rund fünf Wochen später aus dem Krankenhaus entlassen wurde, erstattete er am Mittwoch Anzeige, hieß es.
Tag24 | 31.08.17:
“I KILL YOU”: SCHWARZFAHRER WILL BAHNMITARBEITER DIE KEHLE DURCHSCHNEIDEN
Dortmund / Recklinghausen – Ein 18-jähriger Asylbewerber ist in einer S-Bahn in Nordrhein-Westfalen durchgedreht. Der junge Mann war ohne Ticket unterwegs und wurde unsanft aus seiner Nachtruhe geweckt…
“I kill you” (“ich töte dich”), sagte der Asylbewerber zum Bahnmitarbeiter und unterstrich seine Drohung, indem er mit dem Daumen an der Kehle entlang fuhr.
B.Z.| 31.08.17:
5 verletzte Beamte: Mann beißt Polizisten bei Einsatz in Neuköllner Moschee
Weil er den Gebetsraum einer Neuköllner Moschee nicht verlassen wollte, hat ein Mann (33) Polizeibeamte mit Fäusten angegriffen, gebissen und fünf von ihnen zum Teil schwer verletzt…
Der 33-Jährige griff nach Stühlen, rief immer wieder „Allahu Akbar“ und schleuderte sie gegen die Beamten, die bereits Verstärkung alarmiert hatten. Schließlich setzten die Polizisten Pfefferspray ein. Der Randalierer könnte überwältigt und festgenommen werden. In einer Gefangenensammelstelle wurde ihm Blut abgenommen und später in die Psychiatrie eines Krankenhauses eingewiesen.
BR | 30.08.17:
Flüchtlinge bewerfen Polizisten mit Steinen und Fahrrädern
In Schweinfurt ist ein Routine-Einsatz eskaliert: Bewohner einer Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber haben acht Polizisten Prellungen und Bisswunden zugefügt. Drei der Beamten waren danach dienstunfähig. Eigentlich sollten sie mögliche Fahrraddiebstähle aufklären…
Um die Situation zu beruhigen, wurden an der Flüchtlingsunterkunft bis zu 20 Streifenwagen zusammengezogen. Dabei kam auch Pfefferspray zum Einsatz . Die Beamten nahmen mehrere Bewohner vorläufig fest und gewaltbereite Kinder in Gewahrsam. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen konnte ein Großteil der Personen wieder auf freien Fuß gesetzt werden. Eine 18-Jährige und ein 15-Jähriger kamen aufgrund psychischer Auffälligkeiten in ein Bezirkskrankenhaus beziehungsweise eine Jugendpsychiatrie. Die weitere Betreuung der Kinder übernahm der soziale Dienst der Erstaufnahmeeinrichtung.
HNA | 31.08.17:
Ein Unbekannter hat in Einbeck ein Nagelbrett, Scherben und einen Eimer mit Steinen und Glasflaschen auf Straßen und Gehwegen ausgelegt.
Der Westen | 31.08.17:
Wuppertaler (27) zündet nachts seine eigene Wohnung an – aus diesem wahnsinnigen Grund
Der Grund ist erschreckend: Ein 27-jähriger Bewohner der Wohnung hatte in einem Streit seine Mitbewohner aufgefordert, die Wohnung zu verlassen. Er kündigte an, andernfalls die Wohnung anzuzünden.
Der Westen | 31.08.17:
Feuerwehr glaubt an Brandstiftung in Herne – vier Brände in einer Nacht
Herne. In der Nacht auf Donnerstag musste die Herner Feuerwehr gleich viermal ausrücken. Alle Brände waren laut Feuerwehr an der Straße „Auf der Wilbe“. Bei einem Brand wurde auch die Fassade eines Hauses angezündet.
In allen Fällen brannten entweder Müllcontainer oder Unrat. Der Sachschaden war gering, verletzt wurde niemand. Weil die Feuerwehr an Brandstiftung glaubt, ermittelt jetzt die Polizei.
Merkur | 31.08.17:
POLIZEI SUCHT ZEUGEN: Mit arabischer Schriftart beklebt: Wirbel um diese Ortsschilder
Immer mehr Ortsschilder werden mit Folien überklebt, die den Ortsnamen in arabischer Schriftart wiedergeben- so auch in Bad Reichenhall. Die Polizei sucht Zeugen…
Die Polizei vermutet, dass es sich dabei nur um einen schlechten Scherz handeln kann, vermutlich mit einem rechten Hintergrund. Das liegt nahe, da diese Aufkleber laut PNP über einen rechtsextremen Internetblog angeboten werden, zehn Stück gibt es für 55 Euro. Sie sollen vor der „schleichenden Überfremdung“ warnen. Außerdem wirbt der Anbieter damit, dass für die Aufkleber “original Verkehr-Signal-Folie” verwendet wird, weswegen man lediglich eine Ordnungswidrigkeit begehen würde, wenn man die neuen Ortsmarken anbringt.
Tag24 | 31.08.17:
WENN IHR DIESEN MANN SEHT, SOLLTET IHR SOFORT DIE POLIZEI RUFEN!
Die Polizei in Erfurt sucht mit einem Fahndungsfoto nach einer Betrügerbande die einen Erfurter um einen fünfstelligen Betrag brachte.
Merkur | 31.08.17:
67-Jähriger treibt in Auer Mühlbach – Passantin ruft Polizei
In München wurde ein 67-Jähriger im Auer Mühlbach gefunden. Er trieb mit dem Gesicht nach unten flussabwärts. Ein Münchnerin rief sofort den Notruf..
Der 67-jährige Rentner wird jetzt in einem Klinikum auf der Intensivstation behandelt. Sein Gesundheitszustand ist kritisch. Es ist noch unklar, wie der 67-Jährige in den Auer Mühlbach gelangte.
Badische Zeitung | 31.08.17:
Wie die Polizei mitteilt, wurde in der Nacht zum Mittwoch, 30. August, gegen 0.20 Uhr eine lärmende Gruppe Jugendlicher auf dem Platz der Alten Synagoge in der Freiburger Altstadt kontrolliert.
In dieser Personengruppe befand sich auch ein 19-jähriger Ägypter, der bereits mehrfach wegen Eigentumsdelikten aufgefallen war.
Sputnik | 31.08.17:
FSB: IS-Doppelanschlag in Moskau zu Schulbeginn vereitelt
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat nach eigenen Angaben Anschlagspläne der Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) für den 1. September, den traditionellen Schuljahresbeginn, in Moskau vereitelt. Zwei Verdächtige wurden festgenommen. Die beiden waren laut dem FSB aus dem muslimisch geprägten Zentralasien eingereist.
Kriminalität – Fälle aus der Vergangenheit:
Tag24 | 31.08.17:
GRAUSAMER MORD: „ICH WOLLTE NIEMANDEN UMBRINGEN!“
Er soll mehr als 60 mal zugestochen haben: Im Prozess wegen Mordes und versuchten Mordes in Unterwellenborn hat der 36 Jahre alte Angeklagte in Gera eine umfassende Aussage gemacht.
An das Tatgeschehen selbst könne sich Emrah M. jedoch nicht erinnern, sagte der Angeklagte am Donnerstag vor dem Landgericht. Er habe aber vor der Tat Drogen und Alkohol konsumiert und mindestens zwei Tage nicht geschlafen. Ihm wird vorgeworfen, im Dezember vergangenen Jahres seine Ehefrau und deren Großmutter mit einem Messer angegriffen zu haben. Die 75 Jahre alte Großmutter starb, die damals 26-jährige Ehefrau erlitt schwerste Verletzungen.
War das Verhältnis der Eheleute nach Angaben des 36-Jährigen Emrah zunächst gut, verschlechterte es sich nach der Geburt des Kindes. Seiner deutschen Frau und deren Familie sei es nicht recht gewesen, dass er für das Kind einen türkischen Ausweis ausstellen ließ, in dem als Religion “Islam” eingetragen worden sei. Immer wieder sei es von da an zu Diskussionen zwischen ihm und seiner Frau gekommen. Schließlich habe sich die Frau von ihm getrennt und den Kontakt zur Tochter verhindert.
Tag24 | 31.08.17:
WEIL IHR MANN WAHNVORSTELLUNGEN HAT: FRAU VERBRANNTE BEI LEBENDIGEM LEIB
Die Tat löste bundesweit Entsetzen, Trauer und Betroffenheit aus: Lichterloh brennend versucht eine Frau am 7. Dezember 2016 ihrem Mann zu entkommen – vergebens. Die 38 Jahre alte Mutter zweier Kinder stirbt auf offener Straße in Kronshagen bei Kiel einen qualvollen Feuertod – zweimal mit Benzin überschüttet und angezündet von ihrem eigenen Mann.
Für die tödliche Brandattacke auf seine Frau muss der 41-Jährige jetzt dauerhaft in die Psychiatrie. Das Kieler Landgericht hält den Mann aus dem westafrikanischen Togo für eine “tickende Zeitbombe”…
Im Prozess bestreitet der Mann bis zum Schluss beharrlich den Tod seiner Frau. Er spricht von “Inszenierung” und “Manipulation” – selbst im Angesicht von Sektionsfotos des Leichnams… Der Wahn ging zum Schluss so weit, dass er sich auch auf das Gericht ausdehnte: Die Verletzungen seiner Frau seien nicht gravierend, er werde sie irgendwann wiedersehen, sagt der 41-Jährige. Wenn er verurteilt werde, müssten sich die Richter vor Gott verantworten.
Tag24 | 31.08.17:
GRUSELFUND AN MEDIZINAKADEMIE: WIE KAMEN DIE US-LEICHEN ÜBER DIE GRENZE?
Immer mehr Schauderhaftes kommt in Berlin-Reinickendorf an der privaten Medizin-Akademie Prometheus ans Tageslicht. Nach einer Durchsuchung des Gebäudes stellte die Polizei mehrere Präparate sicher – Herkunft, Leichenschauscheine oder Einverständnisse zur Körperspende lagen in keinem Fall vor, wie TAG24 berichtete…
Während sich die Akademie in Unschuld hüllt und darauf verweist, die Gesetze strengsten einhalten zu haben, so rückt der Zoll in den Fokus der Ermittlungen. Denn irgendwie müssen die Leichenteile nach Deutschland gelangt sein.
So soll das Zollamt in Frankfurt/Main den Import aus den USA genehmigt haben, obwohl keine Identitätsnachweise oder Leichenschauscheine vorlagen, wie der RBB berichtet.
Kronenzeitung | 31.08.17:
Zwei Täter in Haft : Missbrauchsfälle in NÖ: Schon sechs Opfer bekannt
Ein weiteres Opfer hat sich im Zuge der Ermittlungen rund um Missbrauchsverdacht im südlichen Niederösterreich gemeldet. Damit steige die Zahl auf sechs, so ein Polizeisprecher. Die Exekutive sucht nun weitere mögliche Betroffene bzw. Zeugen. Zwei Verdächtige im Alter von 18 und 62 Jahren sitzen in Wiener Neustadt in U-Haft.
HNA | 31.08.17:
Verdacht der Freiheitsberaubung nicht bestätigt – Männer wohl mit ihr verwandt:
24-Jährige aus Homberg, die in Van gezerrt worden war, ist in Berlin aufgetaucht
Sie gab an, dass es sich bei den drei Männern, die sie in Homberg abgeholt hätten, um Verwandte gehandelt habe. Sie habe diese zuvor selbst verständigt. Sie wolle jetzt nach Rumänien zu ihrer Mutter reisen…
Die Frau war am Montag von drei zunächst unbekannten Männern in einen schwarzen Van gezogen und mitgenommen worden. Zeugen, die der 24-Jährigen zu Hilfe kommen wollten, waren von den Männern weggestoßen worden. Das Fahrzeug war anschließend in unbekannte Richtung weggefahren. Die Polizei hatte zunächst den Verdacht der Freiheitsberaubung – der sich nicht bestätigt hat, wie ein Sprecher am Donnerstagmorgen sagte. Die polizeilichen Ermittlungen seien damit abgeschlossen.
Der Westen | 31.08.17:
Nach Randale vor Disco in Düsseldorf – Schüler zeigen Türsteher an
Demnach eskalierte der Streit auch, weil selbst Schüler mit gültigen Tickets nicht auf die Party durften. Als sie sich beschwerten, entbrannte ein Streit bei dem ein Türsteher einem 18-Jährigen einen Zahn ausgeschlagen haben soll.
Er und mindestens ein weiterer Schüler haben laut dem Bericht wegen des Verhaltens der Türsteher Anzeige erstattet.
Kronenzeitung | 31.08.17:
Leiche im Inn: Fall Jenny: Mordanklage gegen Schwiegervater
Im Fall der 26 Jahre alten Jennifer V., deren Leiche im April im Inn gefunden worden war, ist nun seitens der Staatsanwaltschaft Innsbruck Anklage gegen den Schwiegervater der Toten erhoben worden. Der mittlerweile 43-Jährige steht im Verdacht, die junge Frau Anfang Februar vorsätzlich getötet zu haben.
.. Der 43-jährige Nagori R. wurde daraufhin ein drittes Mal in U-Haft genommen.
Bild | 31.08.17:
EKLAT IM NSU-PROZESS: Demonstranten stören Verhandlung
Nachdem Richter Manfred Götzl (63) die Sitzung eröffnete, rief plötzlich eine linke Demonstrantin in den Saal: „Wir klagen an. Bundesanwaltschaft. Herbert Diemer. Anette Greger. Jochen Weingarten.“…
Nach dem Vorfall wurde der Prozess kurz unterbrochen. Danach ging das Plädoyer der Bundesanwaltschaft weiter. Draußen vor Gericht fand währenddessen eine kleine Links-Demo des „Netzwerk München – Bündnis gegen Naziterror und Rassismus“ statt.
Merkur | 30.08.17:
PROZESS GEGEN WOLFGANG P.: Angeklagter „Reichsbürger“: Der Todesschütze aus der anderen Welt
Aus dem Hinterhalt soll der „Reichsbürger“ Wolfgang P. im vergangenen Herbst einen Polizisten erschossen haben. Zum Auftakt des Prozesses gibt es Einblick in seine verschrobene Gedankenwelt…
Hätte die Polizei also wissen müssen, dass P. auch schießen würde? Dass er seine Waffen nie und nimmer freiwillig abgeben würde? Anwältin Susanne Koller wirft der Polizei vor, den Einsatz „dilettantisch durchgeführt“ zu haben. P. habe im Bett gelegen und an einen Einbruch geglaubt. So eine Version wirft freilich neue Fragen auf – warum hatte P. eine kugelsichere Weste an, als die Polizei ihn festnahm? Oder lag er mit der im Bett? Bis Mitte Oktober will das Gericht klären, warum Daniel Ernst in Georgensgmünd sterben musste.
Weser Kurier | 31.08.17:
Entscheidung in Straßburg: Gefährder darf abgeschoben werden
Ein 18-jähriger Bremer, den die Sicherheitsbehörden für einen Gefährder halten, darf abgeschoben werden. Die Klage des Mannes vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist gescheitert.
WeltN24 | 31.08.17:
G-20-KRAWALLE: Sprecher der Roten Flora sorgt sich um seine Sicherheit
In Hamburg startet der Sonderausschuss zu G20, dabei soll es auch um die Rolle der Roten Flora gehen. Die steht mächtig unter Druck. Ihr Sprecher verteidigt die Rolle des Zentrums – und legt nach…
Auf die Frage, welche Formen der politischen Praxis angesichts der Ereignisse in Hamburg nun überhaupt noch sinnvoll seien, antwortet Blechschmidt: „Es ist ja einigermaßen grotesk, Teile des Schanzenviertels zu zerlegen, und 900 Meter weiter befindet sich der Ort, an dem der Gipfel stattfindet. Niemand kam anscheinend auf die Idee, einen militanten Protest in diese Richtung zu tragen. Das müssen wir aufarbeiten.“
Opposition24 | 31.08.17:
Nach den Ausschreitungen während des G20 Gipfels in Hamburg machen linke Bündnisse immer noch mobil mit Aufrufen, in denen die Geschehnisse einseitig umgedeutet werden. Die Gewalt wid verharmlost und in gendergerechter Sprache teils gerechtfertigt. Mit dabei befindet sich ein Spendenaufruf der „ver.di Jugend NRW-Süd“ an die fragwürdige Rote Hilfe.
Tag24 | 31.08.17:
KEINE ERINNERUNG: IHM WIRD TEIL SEINES GESICHTS AUF FESTIVAL RAUSGERISSEN
Liverpool – Dieser 21-Jährige Metallbauer aus England wurde auf einem Festival völlig entstellt. Eine linke Gesichthälfte ist regelrecht zerfetzt. Wie das geschehen ist, daran hat er keine Erinnerung…
Bis heute ist nicht klar, wie ihm diese Verletzungen zugefügt wurden, er glaubt aber, dass die Angreifer eine Glasflasche als Waffe benutzten.
FAZ | 31.08.17:
TERROR IN BARCELONA: Geheimdienste warnten bereits im Mai vor Anschlägen
Offenbar warnten amerikanische Geheimdienste bereits im Mai vor einem Anschlag in Barcelona. Hätte der Angriff verhindert werden können? Nun haben sich die katalanischen Behörden dazu geäußert…
Ein Sprecher des spanischen Geheimdiensts wollte die Informationen auf Nachfrage der Nachrichtenagentur AFP weder bestätigen noch dementieren. Der spanische Radiosender SER zitierte Anti-Terror-Ermittler, wonach der veröffentlichte Warnhinweis aus den Vereinigten Staaten echt sei.
Forn sagte zu dem Zeitungsbericht, das Dokument sei ein Zusammenschnitt. Der Anschlagshinweis an die katalanischen und spanischen Sicherheitsbehörden sei „aus anderen Quellen“ gekommen.
Kronenzeitung | 22.08.17 (Video):
Barcelona-Anschlag: Priester: “Regierung kooperiert mit Terroristen”
Die Predigt eines Madrider Priesters während der Heiligen Messe sorgt derzeit in Spanien für Aufregung. Darin polterte Santiago Martin gegen die Landespolitiker und warf ihnen vor, mit den Terroristen zu kooperieren. “Sie (die Politiker, Anm.) sagen, wir dürfen die Freiheit nicht einschränken, aber in Wahrheit schränken sie nur die Freiheit der Terroristen nicht ein.”
„Flüchtlingskrise“:
WeltN24 | 31.08.17 (Video):
KRIMINELLE GRENZSCHÜTZER: „Brigade 48“ macht nun in Libyen Jagd auf Flüchtlinge
Die kriminelle „Brigade 48“ tut das, was die Militärs der EU eigentlich selbst auf legalem Wege mit libyschen Behörden machen wollten. Die Miliz ist eine neue Macht – und äußerst erfolgreich.
Sie sind gut ausgerüstet und äußerst brutal, eine Truppe aus früheren Militärs, Polizisten und Zivilisten. Sie nennen sich „Brigade 48“. Ihr Anführer soll ein ehemaliger Mafioso sein. Sie patrouillieren in den Straßen, überwachen Strände, sie legen sich mit den berüchtigten Menschenschmugglern an und hindern Flüchtlinge daran, nach Europa zu fliehen. Die Miliz ist eine neue Macht vor Ort – und äußerst erfolgreich. Die Bande könnte einen wichtigen Anteil daran haben, dass im Juli und August immer weniger Migranten nach Italien gekommen sind…
Ironie der Geschichte: Die kriminelle „Brigade 48“ tut das, was die Militärs und Grenzschützer der EU eigentlich selbst auf legalem Wege zusammen mit libyschen Behörden machen wollten – Flüchtlingsboote an Land zerstören, Schleuser festsetzen und Boote am Ablegen hindern. Solche Militäreinsätze gegen Schleuserbanden sind im Rahmen der sogenannten Phase drei der EU-Marinemission Sophia ausdrücklich vorgesehen. Aber seit zwei Jahren passiert nichts. Die libysche Regierung hat bisher kein grünes Licht gegeben, außerdem fehlt – zumindest aus deutscher Sicht – ein Mandat des UN-Sicherheitsrates.
n-tv | 30.08.17:
Innereuropäische Grenzkontrollen: Schengenraum: Brüssel erwägt neue Regeln
Seit September 2015 – der Hochphase der Flüchtlingskrise – gibt es innereuropäische Grenzkontrollen, dank einer Sondergenehmigung. Einige Länder, darunter Deutschland, wollen diese nun verlängern.
Jouwatch | 31.08.17:
Der ganz normale Flüchtlingswahn in einem deutschen Dorf
(Von Oliver Flesch)
Wie lebt es sich heute in einem Dorf, in dem jeder siebte Einwohner aus einer völlig fremden Kultur stammt? Das wollte ich wissen…
Dann sagt er etwas, das weder Merkel, Altmayer, Kauder, noch Schulz, Stegner, Oppermann,Maas hören wollen: „Was mich am meisten stört: Ich habe meine Freiheit verloren. Ich fühle mich in meinem eigenen Dorf nicht mehr sicher.“
WeltN24 | 31.08.17:
DROHENDE ABSCHIEBUNG: „Zu Hause wäre ich bald tot – die Taliban vergessen mich nicht“
Schüsse, Stiche, Schläge – Islamisten haben den 38-jährigen Ali in seiner Heimat fast getötet. Der Pakistaner floh ins Allgäu. Jetzt droht ihm die Abschiebung. Warum das Migrationsamt dabei keine Bedenken hat…
Sein Asylantrag sei abgelehnt worden, „da in Pakistan eine inländische Fluchtalternative besteht“, teilt das Amt auf Nachfrage mit. Man stütze sich bei dieser Entscheidung auf Berichte des Auswärtigen Amtes zur Lage in dem Staat. Dagegen klagt Ali nun…
Die Familie lebt noch in Pakistan
Und zwar am liebsten zusammen mit seiner Familie. „Ich habe eine Frau und drei Kinder“, erklärt er. „Sie sind nach meiner Flucht heimlich umgezogen. Seither haben wir nur über verschlüsselte Nachrichtendienste Kontakt, damit die Taliban nicht herausfinden können, wo wir uns jeweils aufhalten.“
WeltN24 | 31.08.17:
KRITIK AN DE MAIZIÈRE: „Kaltherzige Flüchtlingspolitik nach Gutsherrenart“
Nachdem Thomas de Maizière sich für eine weitere Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge ausgesprochen hat, kommt Kritik von vielen Seiten. Hilfsorganisationen werfen ihm vor, die Integration zu erschweren…
Eine in der „Bild“-Zeitung genannte Zahl, wonach bis 2018 alleine 390.000 Syrer berechtigt wären, ihre Familien nachzuholen, bestätigte de Maizière nicht. Aber „dass die Zahlen gewaltig sind, ist so“, sagte er. „Wir schätzen auf jeden Flüchtling einen, der über Familiennachzug kommen wird.“
Merkur | 31.08.17:
1780 Euro für sieben Afghanen – Neonazis blasen zur Hetze
Weil ein Kontoauszug einer afghanischen Familie deren Bezüge offenbart, werden die Asylbewerber öffentlich angefeindet. Sie müssen sogar ihre Kontodaten ändern…
Umso größer war das Entsetzen der Familie und der Daitinger, als der Kontoauszug auf Facebook auftauchte. Mit vollem Namen der Familie, mit IBAN und SWIFT. „Ich koche über vor Wut“, schrieb ein Facebook-Nutzer unter das Bild des Kontoauszugs, ohne sich darüber zu informieren, für wen das Geld überhaupt ist.
Es entwickelte sich ein Shitstorm im Internet, in rechtsradikalen Foren wurde gegen Asylbewerber gehetzt…
Und: Die Sache hat ein juristisches Nachspiel. Das Landratsamt meldete den Vorfall der Polizei, die wegen der unautorisierten Veröffentlichung persönlicher Daten ermittelt – ein Verstoß gegen das Datenschutzgesetz. Außerdem wird wegen der missbräuchlichen Verwendung persönlicher Daten ermittelt. Facebook hat die Postings und den Kontoauszug mittlerweile gelöscht.
Politik, Justiz, Wirtschaft etc.:
EURACTIV.com | translated by Tim Steins | 30.08.17:
EU-Digitalkommissarin will Expertengruppe zu Fake News einsetzen
Außerdem wolle sie in den nächsten zwei bis drei Monaten eine öffentliche Anhörung zu dem Thema auf den Weg bringen. Solche Anhörungen werden genutzt, um die öffentliche sowie Expertenmeinungen einzuholen und diese möglicherweise in neue EU-Gesetze einzubringen. Gabriel unterstrich allerdings, es gebe keine spezifischen Pläne für ein Gesetz gegen bewusste Falschmeldungen. Es sei „zu früh, um über Gesetzgebung zu sprechen.“…
Die Europäische Kommission wird voraussichtlich im nächsten Monat Maßnahmen ankündigen, die allgemeine Vorschriften zum Löschen illegaler Inhalte festlegen. Eine Gruppe EU-Parlamentarier hatte die Kommission im Frühling aufgefordert, diese Maßnahmen in ein bindendes, EU-weites Gesetz einzubetten. Dadurch würden einheitliche Regelungen in der Union erreicht und unterschiedlich strikte Handhabung in den einzelnen Staaten vermieden.
WeltN24 | 31.08.17:
HOLGER ARPPE: AfD-Politiker verlässt Partei wegen brisanter Facebook-Chats
Mit fremdenfeindlichen Äußerungen sorgte AfD-Politiker Holger Arppe mehrfach für Aufsehen. Jetzt tauchten Chats auf, in denen es angeblich darum geht, Gegner „an die Wand zu stellen“. Das hat Konsequenzen…
Die Chat-Protokolle waren nach Angaben des NDR dem Sender anonym zugespielt worden und liegen auch der Berliner „Tageszeitung“ („taz“) vor. Es soll sich um Kopien von Arppes privaten Facebook-Nachrichten aus den Jahren 2011 bis 2017 im Umfang von rund 12.000 Seiten handeln.
Daraus geht unter anderem hervor, dass Arppe offenbar auch mit dem Rostocker Rechtsanwalt und Kommunalpolitiker bekannt ist, gegen den die Bundesanwaltschaft wegen Terrorverdachts ermittelt.
Laut NDR belegen die Unterlagen auch, dass Arppe enge Kontakte zu der rechtsextremen Identitären Bewegung unterhielt, obwohl es einen Unvereinbarkeitsbeschluss der Bundespartei gebe. Auch führende Köpfe der Bewegung mit NPD-Vergangenheit habe er für die AfD gewinnen und Rechtsextremisten als Ordner für eine Demonstration einsetzen wollen.
Kronenzeitung | 31.08.17:
Bei Übung: Kampf gegen “Terroristen”
Realitätsnah übten Soldaten und Polizisten aus mehreren Nationen mit dem österreichischen Jagdkommando den Ernstfall. Das Manöver fand in den Bezirken Oberwart und Wiener Neustadt statt. Inszeniert wurde eine spektakuläre Anti-Terror-Aktion.
Zeit online | 31.08.17:
Diskriminierung: Homosexuelle Männer werden beim Gehalt benachteiligt
Ökonomen haben in einer Studie einen sogenannten Sexuality-Pay-Gap identifiziert: Schwule verdienen in Deutschland demnach weniger pro Stunde als heterosexuelle Männer…
In Anlehnung an die Gender-Pay-Gap, die Einkommensunterschiede zwischen Mann und Frau beschreibt, bezeichnen die Forscher die beobachtete Differenz als Sexuality-Pay-Gap – allerdings wurde sie nur für Männer festgestellt. Der Lohnunterschied nach sexueller Orientierung steigt bei ihnen sogar noch an, wenn berücksichtigt wird, dass Homo- und Bisexuelle durchschnittlich höhere Bildungsabschlüsse vorweisen können. Auch die unterschiedliche Berufserfahrung kann die Gehaltslücke nicht erklären, so die Studie…
Die Studie biete Ansatzpunkte, um mögliche Diskriminierung von Lesben, Schwulen und Bisexuellen zu bekämpfen, so das Fazit der Autoren.
FAZ | 31.08.17:
BARGELDLOSES ZAHLEN: Bargeld als deutsches Kulturobjekt
Im sozialen Netzwerk Twitter kursiert eine auf den ersten Blick unscheinbare Grafik. Sie scheint zu bestätigen: Die Deutschen hassen Kartenzahlung. Eine kulturelle Angelegenheit?
Denn die Unterschiede sind frappierend: Weniger als 20 Prozent der Einkäufe in Deutschland wurden 2015 demnach mit Karte bezahlt. In Australien und den Niederlanden waren es rund 50 Prozent, in Schweden gar rund 70. Auch ist der Trend zur bargeldlosen Zahlung in keinem der Länder so schwach ausgeprägt wie hierzulande. Ein interessanter Fall scheint dabei Schweden zu sein: Der Anteil der Kartenzahlung ist zwar so hoch wie in keinem anderen Land, war zuletzt aber wieder leicht rückläufig. Eine „natürliche“ Grenze für Kartenzahlungen?
RT deutsch | 30.08.17:
Schwedische Polizei: Dramatischer Anstieg bei No-go-Areas
Laut einem Bericht der schwedischen Polizei gab es in den vergangenen zwei Jahren eine dramatische Zunahme sogenannter No-go-Areas. Die Nutzung des Begriffs wird in Schweden vermieden. Stattdessen wird von “gefährdeten Gebieten” gesprochen.
RT deutsch | 30.08.17:
Syrien: Putin zu Israels Drohung, Assad zu bombardieren: „Viel Glück!“
Israels Versuche, die USA und Russland zu einer klaren Haltung gegen den wachsenden iranischen Einfluss in Syrien zu bewegen, sind offenbar fehlgeschlagen. Auf die Drohung Tel Avivs, notfalls den Amtssitz des syrischen Präsidenten zu bombardieren, soll Putin lediglich erwidert haben: „Viel Glück!“…
Sowohl Washington als auch Moskau haben sich bisher nicht offiziell zum Verlauf der Gespräche geäußert. Allerdings deuten Stellungnahmen von Regierungsvertretern darauf hin, dass die Versuche Israels, Unterstützung für seinen anti-iranischen Vorstoß zu erhalten, in beiden Fällen von bescheidenem Erfolg gekrönt war…
Nach dem Treffen zwischen Netanjahu und Putin hatte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja gesagt, der Iran spiele in Moskaus Augen eine konstruktive Rolle in Syrien. Israel befürchtet, dass das persische Land das Machtvakuum ausfüllen könnte, das der IS nach seiner Niederlage hinterlässt.
Sputnik | 31.08.17:
USA fordern von Russland Schließung von Konsulat in San Francisco – binnen zwei Tagen
Die US-Regierung hat von Russland gefordert, bis zum 2. September sein Konsulat in San Francisco und zwei weitere diplomatische Einrichtungen in New York City und in Washington DC zu schließen. Dies teilte am Donnerstag das US-Außenministerium mit.
Sonstiges:
Focus online | 31.08.17:
Es sind diese Szenen, die nun für Furore sorgen. Beim kleinen TV-Duell am Mittwoch durfte die als Krankenschwester vorgestellte Dana Lützkendorf eine Frage an die Politiker von FDP, Grüne, Linke und AfD stellen. Danach stellte sie klar, wessen Antwort zum Gesundheitssystem sie am meisten überzeugte: die von Linken-Politikerin Katja Kipping. Jetzt kommt heraus: Die Krankenschwester ist selbst Linken-Mitglied.
Jouwatch | 31.08.17:
Kampagne: Wir werden Angela Merkel zur Verantwortung ziehen!
Auf www.abgeordneten-check.de wurde eine wichtige Kampagne gestartet, die JouWatch gerne unterstützt:
Wir fordern, dass ein Untersuchungsausschuss im deutschen Bundestag eingesetzt wird, der die Fehlentscheidungen und Rechtsbrüche der Regierung Merkel aufarbeitet. Insbesondere sollen die Hintergründe der Entscheidung der Bundeskanzlerin vom September 2015 untersucht werden, die Grenzen nicht länger zu kontrollieren. Das ist einer der größten Skandale der deutschen Nachkriegsgeschichte.
Zu diesem Zweck sollen der relevante Email-Verkehr und die SMS-Nachrichten der Bundeskanzlerin, die Protokolle und alle sonstigen verfügbaren Dokumente des Kanzleramtes und der Ministerien veröffentlicht und die an der Entscheidung Beteiligten als Zeugen vernommen werden. Die Bundeskanzlerin und andere politische Verantwortliche müssen sich für ihr Handeln politisch und juristisch – auch strafrechtlich – verantworten.
Sputnik | 30.08.17:
Was ist der deutsche Beitrag zur «Wertegemeinschaft»?
Die «Nachdenkseiten», eine Internetseite, die schon viele Jahre vom ehemaligen Kanzlerberater Willy Brandts, Albrecht Müller, betrieben wird, sind einer der Lichtblicke in der deutschsprachigen Medienlandschaft.
Sie gehörten auch zu den wenigen, die nach der Eröffnungsrede der deutschen Kanzlerin Angela Merkel bei der Messe Gamescom in Köln nicht einfach zur Tagesordnung übergegangen sind, sondern kritische Fragen gestellt haben…
Was bewegt eine deutsche Kanzlerin, ein Business zu unterstützen, das damit Geschäfte macht, Menschen in die Irre zu leiten? Das damit Geld verdient, dass Menschen in unwürdige Phantasiewelten abgleiten und Verhaltensweisen trainieren, die abstumpfen, verrohen und die natürlichen Hemmungen gegen Gewaltanwendung abbauen?
Spiegel online | 31.08.17:
Szenario zur Verkehrswende: Greenpeace fordert Verbot für Autos mit Verbrenner ab 2025
Frankreich und Großbritannien wollen 2040 aussteigen. Die Grünen fordern ein Ende für Autos mit Diesel- oder Benzinmotoren ab 2030. Der Umweltorganisation Greenpeace zufolge ist das nicht genug…
Thorsten Koska, Co-Autor des Szenarios, sagte: “Wir wollen den Leuten das Auto nicht wegnehmen.” Es gehe darum, Alternativen attraktiver zu machen. Auch ein Zulassungsverbot für Autos mit herkömmlichem Antrieb ab 2025 hält Koska für realistisch. Die Fahrzeughersteller hätten bereits damit begonnen, neue Elektromodelle zu entwickeln. “Acht Jahre reichen aus, um diesen Prozess abzuschließen und die Modellpalette umzustellen.”
Laut dem Greenpeace-Entwurf “Mobilitätsszenario 2035” soll der Autoverkehr bis 2035 fast vollständig elektrisch sein.
Tageschau | 31.08.17:
Maroder Atommeiler in Belgien: Region Aachen verteilt Jodtabletten
In der Region Aachen schauen die Bewohner schon lange besorgt Richtung Belgien. Grund ist der marode Atommeiler Tihange. Am Freitag beginnt in der Region nun die vorsorgliche Verteilung von Jodtabletten. Das könnte neue Verunsicherung schaffen.
kreiszeitung.de| 31.08.17:
Wichtigste Feier des Islam: Muslime bereiten sich auf viertägiges Opferfest vor
Die viertägigen Feiertage beginnen am Freitag und enden am Montag. Das Fest am Ende der Wallfahrt nach Mekka (Hadsch) erinnert an die Bereitschaft Abrahams, einen seiner Söhne zu opfern, um Gott seinen Glauben zu beweisen. Abraham wird als Vater der drei Weltregionen Christentum, Judentum und Islam verehrt. Mit dem Fest zum Fastenbrechen nach dem Ramadan ist das Opferfest die wichtigste islamische Feier…
Viele syrische Flüchtlinge, die in der Türkei leben, waren in den letzten Tagen zu Verwandtenbesuchen vorübergehend in das Nachbarland zurückgekehrt. Die Grenze zwischen der Türkei und Syrien ist eigentlich geschlossen. Die Behörden hatten jedoch schon zum Fest des Fastenbrechens vorübergehend Grenzübertritte von Syrern erlaubt.
Jouwatch | 31.08.17:
„Fachkräftemangel“ – eine neue Sau wird durchs Dorf getrieben
So meldete das Prognose-Institut „Prognos AG“ gestern, es würden „3,3 Millionen Fachkräfte bis zum Jahr 2040 fehlen“ (dpa/Stephanie Pilick). Wer könnte da widersprechen, aber auch: Wer könnte das bestätigen? Die Zahl klingt bedrohlich und erweckt den Anschein, als habe da jemand ganz genau gerechnet. Tatsächlich fußt sie jedoch lediglich auf Annahmen…
Ein gewisses „G´schmäckle“ hat die Sache noch dazu: Es liegt auf der Hand, daß Wirtschaft und Politik solche Prognosen heranziehen, um noch mehr Zuwanderung zu fordern. Und das hat einen simplen Hintergrund: Je mehr Arbeitskräfte auf dem Markt zur Verfügung stehen, desto geringer müssen die Löhne steigen.
Sputnik | 31.08.17:
„Jetzt kommen wir im Sommer“: Mit Neonazi-Slogans zu Fußball-WM – Fifa reagiert
Rechte Online-Vertriebe haben einen neuen Weg gefunden, um die „Hetzpresse“, wie sie sie nennen, zu reizen. Diesmal sind es T-Shirts mit Aufdrucken wie „Russland 2018 – Diesmal kommen wir im Sommer“, dazu ein Fußball und Soldaten in Wehrmachtshelmen.
„Das T-Shirt-Motiv ist klar geschichtsrevisionistisch und spielt mutmaßlich auf die Schlacht von Stalingrad an“, erklärte die Linken-Politikerin Juliane Nagel, gegenüber Sputnik.
… Aber im Prinzip handelt es sich für Nagel um nichts weiter als die Fortführung der schon bestehenden Neonazi-Label, die meist als Mailorder nur angestammte Kundschaft erreichen. Sie führt aus: „Mittels Verbreitung sozialer Medien können solche Shops nun auch noch weitere Käuferschaften finden. Ähnliches gilt für den Online-Shop ‚Shirtzshop‘. Der Betreiber, Sven Liebich, der sich selber einmal als Aussteiger, also ehemaligen Neonazi bezeichnet hat, druckt seit Jahren sogenannte ‚lustige‘ und eben neonazistische T-Shirts. In Ostdeutschland gibt es zahlreiche solcher Neonazi-Labels.“
RT deutsch | 31.08.17:
USA: Fast 500.000 Herzschrittmacher wegen Cyber-Gefahr zurückgerufen
Die Lebensmittelüberwachungs- und Arzneimittelbehörde der Vereinigten Staaten FDA hat den Rückruf von 465.000 Herzschrittmachern empfohlen, um neue Software auf ihnen zu installieren. Die Empfehlung kommt in Verbindung mit der potentiellen Gefahr eines möglichen ferngelenkten Cyberangriffs.
Sputnik | 31.08.17:
Vault-7: WikiLeaks veröffentlicht neue CIA-Spionage-Tools
Der neue Teil soll demnach Informationen über das CIA-Instrument unter der Bezeichnung „Angelfire“ enthalten…
Das Ziel von „Angelfire“ ist es WikiLeaks zufolge, bösartige Apps auf Zielcomputern mit Windows-Betriebssystem einzuspielen und auszuführen.
RT deutsch | 28.08.17:
Trump hebt Obamas Verbot militärischer Waffen für US-Polizisten auf
Nach einer Entscheidung von US-Präsident Donald Trump darf sich die Polizei in den USA wieder schwere Ausrüstung und Waffen beim Militär besorgen. Trump hob am Montag eine Anordnung seines Vorgängers Barack Obama auf, nach der es dem Verteidigungsministerium verboten war, die Polizei mit Granatwerfern, gepanzerten Fahrzeugen, Bajonetten, großkalibrigen Waffen und Munition auszurüsten…
Die Bürgerrechtsorganisation ACLU kritisierte Trumps Entscheidung. Es gebe in den USA eine “Epidemie” von Polizeigewalt, hieß es in einer Stellungnahme vom Montag. Es entbehre daher jeder Logik, die Polizei mit Kriegswaffen auszurüsten.
RT deutsch | 29.08.17 (Video):
Trump kann ich nicht ausstehen: Rapper Eminem lässt Fans Anti-Trump-Parole skandieren
Bei seinem Auftritt in der britischen Stadt Reading hat der US-amerikanische Rapper Eminem seine Fans angefeuert, Donald Trump geltende Beleidigungen im Sprechchor zu rufen. Die Idee des populären Sängers wurden von Teilnehmern des dreitägigen Reading-Musikfestivals aktiv unterstützt.
Zu den Hintergründen der aktuellen Geschehnisse lesen Sie meine Bestseller “Das Kapitalismus Komplott” und “Die Vereinigten Staaten von Europa“. Rezensionen von Wissenschaftlern und Prominenten finden Sie hier.
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